JuLi-Landeschef Jahns begrüßt den FDP-Chef

Für die Einführung des Bürgergeldes sprachen sich die Jungen Liberalen zu ihrem Bundeskongress in Jena aus. Die JuLis diskutierten zwei Tage insbesonder sozialpolitische Themen. 'Armut bekämpfen, Leistung ermöglichen!' - so das Motto des Kongresses. "Es ist wichtig, dass gerade junge Menschen zur Entwicklung des Sozialsystems deutlich Stellung beziehen", würdigte FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die Themenwahl. JuLi-Bundeschef Johannes Vogel hatte erklärt, dass die Jungliberalen bei der Sozialpolitik einen "Stein ins Wasser werfen, der in der FDP Kreise zieht." Diesen Stein nahm FDP-Chef Guido Westerwelle am Sonntag gern auf. Er erklärte, dass die Freien Demokraten die Anstöße der JuLis gern aufnehmen würden.

Redner zum Bundeskongress: Westerwelle und Barth

Herzlich Willkommen heißen wird FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die Jungen Liberalen aus dem gesamten Bundesgebiet morgen in Jena. Barth freue sich, dass Jena, als "eine Wurzel des deutschen Liberalismus" zum Tagungsort gewählt wurde. Er würdigte insbesondere das Kernthema des Kongresses 'Armut bekämpfen, Leistung ermöglichen!'. "Es ist wichtig, dass gerade junge Menschen zur Entwicklung des Sozialsystems deutlich Stellung beziehen. Gerade die JuLis beweisen mit ihrem Kernantrag ihre Verantwortung für die Zukunft, die sie bereits jetzt gestalten wollen. Dabei zeigen Sie, dass gerade liberale Lösungen fern der Verleumdungen und Klassenkampfparolen der politischen Linken sind."

Anmeldung, Anfahrtskizze und weiteres.

Landeschef Uwe Barth, MdB

Mit großem Unverständnis und Verärgerung hat der Jenaer Bundestagsabgeordnete und FDP-Landeschef Uwe Barth die Postenstreiterei im Jenaer Stadtrat zur Kenntnis genommen. Nachdem das Verwaltungsgericht Gera die Wahl zum Derzenenten für Stadtentwicklung für ungültig eklärte und OB Albrecht Schröter dagegen in Berufung gehen will, bleibt der Dezernentenposten bis 2007 weiterhin unbesetzt. "Dieses Trauerspiel ist für Jena unwürdig. Es zeigt die Regierungsunfähigkeit der linken Parteien. Und es zeigt, wie stark Rot-Grün mit aller Macht und mit dem Hang zum Rechtsbruch an seinen Pöstchen hängt", so Barth.

Die neue Thüringen Liberal

Die Zeitschrift der FDP Thüringen beschäftigt sich wieder mit Berichten zum Zeitgeschehen und Kommentierungen aus liberaler Sicht.

Diesmal unter anderem im Inhalt:

Titelthema: Ist die GEZ noch zeitgemäß. Das derzeitige System muss dringend reformiert werden. Die FDP hat dafür einen Vorschlag.

Darüber hinaus im Inhalt:

• Vier Jahre rot-schwarz sind wie sieben Jahre rot-grün, die Wahrnehmung wird immer mehr zur Erkenntnis für Landeschef Uwe Barth, MdB.
  
• Was die Nachrichten berichten
  
• Schlechte Prognosen für des Freistaates Zukunft. Ohne grundlegenden Kurswechsel wird Thüringen in Bälde kaum mehr regierbar sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Dresdner Volkswirtschaftler Prof. Helmut Seitz in einer Studie zur finanzpolitischen Situation in Thüringen.
  
• Welche Parteien erhielten in den letzten Monaten welche Großspenden?

u.v.m.

Thüringen Liberal hier runterladen

Der Fachausschuss Landwirtschaft tagt am Mittwoch in Erfurt.

Unter anderem werden folgende Punkte angesprochen:

• Bericht / Diskussion über die Tätigkeiten der vergangenen Monate
  
• Aktuelle Lage / Themen
  
• Ziele / Agenda für die nächsten Monate
  
• Struktur des FA

Fachausschuss Landwirtschaft FDP Thüringen
Mittwoch, 18.10.2006, 18.00 Uhr
FDP-Landesgeschäftsstelle Erfurt

Interessenten sind sehr herzlich eingeladen.

Wiedergewählt: Gisela Sparmberg

Die ordentliche Mitgliederversammlung der Liberalen Frauen Thüringen hat am 11.10.2006 Gisela Sparmberg vom Kreisverband Erfurt als Landesvorsitzende wiedergewählt. Neue Stellvertreterinnen wurden Prof. Dr. Ingeborg Aßmann und Anke Kahl. Für die Finanzen ist ab sofort Monika Gilg verantwortlich. Frau Prof. Aßmann war bis zu ihrer kürzlichen Pensionierung Chefärztin der 3. Medizinischen Klinik und Leiterin des Zentrum für Innere Medizin HELIOS-Klinikum Erfurt GmbH.

"Unsere nächsten Ziele sind, die Zusammenarbeit mit den Landesverbänden der Liberalen Frauen von Sachsen und Sachsen-Anhalt und anderen gleichgesinnten Frauenverbänden in Thüringen auszubauen sowie ein Frauen-Mentoring-Programm für weibliche FDP-Mitglieder, die sich stärker in die Parteiarbeit einbringen wollen, zu initiieren. Das werden wir mit vielfältigen Veranstaltungen zu aktuellen und die Frauen bewegenden Themen tun. So diskutieren wir am 25.11. mit dem FDP-EU-Abgeodneten Holger Krahmer zum Thema: Zwischen Gutmenschen und Glaubenskriegern - Erleben wir einen Verlust liberaler Werte in der Rechtssetzung?, im Februar 2007 werden wir einen chinesischen Abend gestalten und im April 2007 einen Themenabend zur Frauengesundheit.", so Sparmberg.

Landesparteitag in der Heimat von Kati Wilhelm. Die FDP Thüringen traf sich am Samstag in Steinbach-Hallenberg im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Neben den 300 geladenen Delegierten konnte Landeschef Uwe Barth, MdB, Ehrengast Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP-Fraktionsvize im Bundestag, und Landrat Ralf Luther begrüßen. Letzterer freut sich über die FDP als "die Partei mit der höchsten Wirtschaftskompetenz".

Die Delegierten führten zum Wahlparteitag auch inhaltliche Beratungen. Unter anderem diskutierten die Liberalen Neuverschuldung, Kreisgebietsreform oder den Kulturkampf. Gewählt wurde ein Vorstand, der in den kommenden Jahren das Superwahljahr 2009 und insbesondere den Landtagseinzug vorbereiten wird.

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Delegierte in Steinbach-Hallenberg

Trotz Wahlparteitag setzten sich die Delegierten intensiv mit der programmatischen Schärfung auseinander. Dem Landesparteitag lagen über 20 Anträge vor, die in den Zählpausen zum Teil intensiv debattiert wurden. Einstimmig haben sich die Delegierten für die Abschaffung des GEZ-Systems ausgesprochen. Die gerätebezogene Bemessung der Gebühren müsse durch eine personenbezogene Rundfunkabgabe ersetzt werden. Diese Rundfunkabgabe würde für jede erwachsene Person fällig.

Bekräftigt haben die Liberalen auch die Forderung nach einer Kreisgebiets- und Verwaltungsreform. Diese würde die belasteten ländlichen Regionen stärken. Die FDP unterstreicht ihre Forderung nach Kreisen mit einer Mindestzahl von 150.000 Einwohnern. Die Kreisgebietsreform soll innerhalb von 24 Monaten durchgeführt werden und das Landesverwaltungsamt abschaffen.

Landeschef Uwe Barth, MdB, während der Rede

"Ich stelle für die FDP fest: Von all den Ankündigungen aus dem Wahlkampf, von dem Willen zu Reformen, dem Willen zur Veränderungen ist bei der CDU nichts, aber auch gar nichts übrig geblieben", griff Landeschef Uwe Barth, MdB, in seiner Rede zum Landesparteitag besonders die Union scharf an. Die CDU hätte im Wahlkampf Reformen gefordert, die zwar nicht immer den FDP-Vorstellungen ähnelten, aber immerhin Reformbedarf erkennen ließen. Davon sei wenig geblieben.

Vier Jahre Schwarz-Rot seien ebenso schlimm wie sieben Jahre Rot-Grün. "Frau Merkel redet inzwischen nicht nur wie Herr Schröder, viel schlimmer noch: Sie handelt auch so." Barth warf dem Ministerpräsidenten Althaus vor, die Lösung der Probleme des Landes in die Zukunft zu verschieben. Es gebe im Land wie im Bund nur eine bürgerliche Partei und das sei die FPD. "Wer bürgerliche Politik will, muss die FDP unterstützen." Auf Landes- und Bundesebene sei eine Zusammenarbeit mit der CDU derzeit schwer vorstellbar.

Die Rede des Landesvorsitzenden zum Download

Neuer Landesvorstand gewählt

Die FDP beweist Kontinuität. Der Landesvorstand wurde fast komplett wiedergewählt. Alter und neuer Landeschef ist Uwe Barth. Er erhielt 82 Prozent der Stimmen, zehn Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren. Barth ist seit 2003 FDP-Landesvorsitzender. Ebenfalls wiedergewählt wurde Generalsekretär Patrick Kurth, der seit 2004 diese Position bekleidet. Bestätigt haben die Liberalen weiter Schatzmeister Frank-André Thies. Auch die bisherigen Stellvertreter Franka Hitzing und Lutz Recknagel behalten ihre Vize-Posten. Neu in den Landesvorstand wurde als Landesvize der Altenburger Daniel Scheidel gewählt.

Neu im Vorstand ist darüber hinaus Pfarrer Dirk Sterzik, der als Beistitzer fungiert. Die bisherigen Beisitzer Heinz Untermann, Holger Joseph, Heidemarie Bischoff und Dirk Bergner wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Landeschef Barth bewertete den Ausgang der Wahlen als Bestärkung seiner Arbeit. "Die Delegierten haben den Landesvorstand mit sehr großer Zustimmung wiedergewählt. Ich sehe dies als Kompetenzerweiterung und Vertrauensbeweis. Zugleich verbindet sich mit dieser Vorstandswahl aber auch die Aufgabe, die bisher noch offenen Fragen zu klären."

Uwe Barth, Uwe Seeler,Heinz Untermann, Peter Ducke

Vize-Weltmeister, Europameister, Landesmeister, Torschützenkönige, Europapokalsieger - die Liste der Prominenten, die sich für das Ehrenspiel von Heinz Untermann einfanden, war groß. Am 2.10.2006 absolvierte Alt-Stürmer und FDP-Landesvorstandsmitglied Untermann ganz offiziell sein letztes Fußballspiel. In einem Turnier in Großneuhausen bei Sömmerda traten mehrere Mannschaften an, darunter das Promi-Team.

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Der Tag der Deutschen Einheit ist für alle Deutschen ein Festtag zur Freude. Ein Volk gehört zusammen, die Deutschen haben ihre Zusammengehörigkeit vor 16 Jahren wiederhergestellt und arbeiten seit dem am Zusammenwachsen. Einen Übergang zur Tagesordnung darf es nicht geben. Gerade in den letzten Jahren hat sich die Gefahr vergrößert, dass sich die mentale Kluft zwischen alten und neuen Bundesländern vertiefen könnte.

"Hohe Arbeitslosigkeit und immense Abwanderung auf der einen Seite, sowie Milliardentransfers auf der anderen Seite sind geeignet, die Kluft zu vertiefen. Seit ein paar Jahren ist das Thema neue Bundesländer zu einem Frustthema geworden, in Ost wie in West. Auf den politischen Ebenen spielen der Weg der neuen Bundesländer nur noch eine rudimentäre Rolle.", sagte Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Er forderte, den 15. Jahrestag auch als neuen Startpunkt für wirkliche Impulse im Aufbau Ost zu verstehen.

Volles Haus beim Herbstsonnenfest

Großen Zuspruch erfuhr das FDP-Herbstsonnenfest am 3.10. in Weimar. Über 100 Gäste folgten der Einladung der örtlichen FDP und des Liberalen Mittelstandes Mittelthüringen. Der FDP-Kreisvorsitzender Norbert Staniszewski und der Präsident des Liberalen Mittelstandes Thomas L. Kemmerich freuten sich über z.T. hochrangigen Besuch, unter anderem dem neuen Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf und dem Organisator der Weimarer Musiktage Michael von Hintzenstern. Auch der FDP-Kreischef Weimarer Land, Otto Ritzel, der Bürgermeister von Kranichfeld, Wolf-Ludger Schlotzhauer und der Generalsekretär der FDP Thüringen, Patrick Kurth, gaben sich die Ehre. In seiner Begrüßungsrede freute sich Kreischef Staniszewski besonders darüber, dass Oberbürgermeister Wolf "der Besuch bei den Liberalen wichtiger ist, als der offizielle Festakt des Freistaates in Jena."