Gustav Stresemann

Die Festveranstaltung in Weimar anlässlich des 80. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises würdigt das Lebenswerk Gustav Stresemanns, fragt nach den Traditionslinien seiner Außenpolitik und setzt aktuelle - liberale - Impulse für die Weiterentwicklung der europäischen Integration.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Vorstands der Friedrich-Naumann-Stiftung Dr. Wolfgang Gerhardt wird sich Prof. Eberhard Kolb (Köln) mit der Biographie Stresemanns beschäftigen. In einem Gespräch zwischen Dr. Christoph Bertram und Hans-Dietrich Genscher geht es um außenpolitische Traditionslinien in der Nachfolge Stresemanns. Schließlich werden, moderiert von Henning Krumrey (FOCUS), Prof. Dr. Walter Stützle, Markus Löning MdB und Dr. Jorgo Chatzimarkakis MdEP nach liberalen Impulsen für das Europa von morgen suchen

Festakt: 80. Jahrestag Nobelpreisverleihung für Stresemann
mit Dr. Wolfgang Gerhardt, Hans-Dietrich Genscher
27.01.2007, 10:00 - 14 :00 Uhr
congresscentrum neue weimarhalle Weimar

Programm und Anmeldung

Großer Zuspruch bei Neujahrsempfang

160 Gäste konnte der Liberale Mittelstand gemeinsam mit der FDP Thüringen zum Neujahrsempfang gestern in Erfurt begrüßen. Mittelstandspräsident Thomas L. Kemmerich freute sich dabei besonders über den Auftritt der Gastredner, dem FDP-Landeschef Uwe Barth (MdB) und FDP-Bundesvize Rainer Brüderle. Kemmerich konnte zahlreiche weitere Gäste aus Politik und Gesellschaft begrüßen, darunter den Geschäftsführer der Zeitungsgruppe Thüringen, Wilfried Goosmann, Staatssekretär Illert, den Geschäftsführer des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, Manfred Richter oder die Hausherren Andreas Mosmann und Alexander Tomescheit.

Rainer Brüderle: Gastredner beim Neujahrsempfang

Sie sind sehr herzlich eingeladen zur Jahresauftaktveranstaltung des Liberalen Mittelstandes gemeinsam mit der FDP Thüringen am 24. Januar 2007.

Neujahresempfang
Mercedes-Benz Autohaus Russ & Janot,
Binderslebener Landstraße 92 in Erfurt

Einlass ist ab 18:00 Uhr. Beginn ist 18:30 Uhr.

Begrüßung: Thomas L. Kemmerich, Präsident Liberaler Mittelstand
Grußwort: Uwe Barth, MdB, Landesvorsitzender FDP Thüringen
Gastredner: Rainer Brüderle, MdB, stellv. FDP-Bundesvorsitzender

Die FDP-Klage gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen im Freistaat wurde heute vom Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt. Die FDP hatte über mehrere Kreisverbände Widerspruch gegen das Kommunalwahlergebnis 2004 eingelegt, da die Sitzverteilung in den Kommunalparlamenten gemäß dem Wahlgesetz nach der Fünf-Prozent-Hürde bemessen wurde. Die Sperrklausel beeinträchtig allerdings die Wahlrechtsgleichheit und die Chancengleichheit der Parteien und sei deshalb verfassungswidrig. In Folge des Widerspruches und der instanzmäßigen Klagen setzte das Verwaltungsgericht Weimar das Verfahren aus, um vom Verfassungsgerichtshof die Rechtmäßigkeit der Fünf-Prozent-Klausel prüfen zu lassen.

Gehört wurden vom Verfassungsgericht die Landesregierung, der Landtag, die Stadt Weimar, das Landesverwaltungsamt und die FDP. In der fast dreistündigen Sitzung wurde die Landesregierung insbesondere danach befragt, welche höherrangigen Ziele hinter der Einschränkung der Wahlgleichheit stünden. Die Verfahrensbeteiligte Maria-Elisabeth Grosse wie auch Anwalt Thomas Witt (beide FDP) verwiesen vor allem darauf, dass die Funktionsfähigkeit der Gemeinde- und Stadträte nicht beeinträchtigt werde, wenn die Sperrklausel wegfiele.

Blutspende gegen die GEZ

Punkt 14.00 Uhr entrichtete heute der Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, "gern seinen Blutzoll" gegen die GEZ. Die FDP unterstützte damit die heutige Aktion des Studentenrates der Universität Erfurt. Die Studierenden wendeten sich mit einer Blutspendenaktion gegen das GEZ-Gebührensystem. Im Jahr 2006 musste die Universität Erfurt rund 155.000 Euro Rundfunkgebühren nachzahlen. Dabei handelte es sich in aller Regel um Geräte, die nicht zum Rundfunkempfang genutzt wurden. Ebenfalls richteten sich die Studierenden gegen die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PC's und Notebooks seit dem 1. Januar 2007. Symbolisch sollte durch die Vollblutspende jeder Freiwillige sowie die Universität von einer Monatsrate der Gebühr befreit werden.

Gute Stimmung im Unstrut-Hainich-Kreis

In den Kreisverbänden beginnen dir turnusgemäßen Vorstandswahlen. Im Januar und Februar werden zugleich die Mitglieder des Landesparteirates und die Parteitagsdelegierten bestimmt. Bereits gewählt haben die Kreisverbände im Nord-Westen des Freistaates. Im Eichsfeld wurde Kreischef Martin Henning in seinem Amt bestätigt, im Unstrut-Hainich-Kreis ist Steffen Dreilich neuer FDP-Chef.

Stimmungsvoll zum Gruppenbild: Der bisherige Kreisvorsitzende Wolfgang Schwarzmann im Kreise des alten und neuen Vorstands, darunter: Die stellv. Kreischefs Friedrich-Wilhelm Emmerich und Wolfgang Martin (links und rechts stehend) und Schatzmeister Björn Goldmann (rechts sitzend). Ebenfalls auf dem Bild: Doris Klein und Margitta Otto (3.u. 2. v.r.) sowie Erich Weißenborn (2.v.l.stehend).

Deutsches Nationaltheater kommunal finanzieren?

Ein Kulturraumgesetz wird nach Ansicht der FDP der Thüringer Kulturlandschaft in ihrer jetzigen Vielgestaltigkeit eher schaden als nützen. Nach den vorliegenden Papieren würden die Liberalen ein Kulturraumgesetz für Thüringen ablehnen. Bereits im Dezember 2006 hatte sich der Landesparteitag, das zweithöchste Gremium der Thüringer FDP, ein solches Vorhaben abgelehnt. Die Freien Demokraten wenden sich besonders dagegen, dass sich der Freistaat mit einem Kulturraumgesetz aus seiner Verantwortung für Kultur zurückziehen würde. "Die Gestaltung der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen gehört in die Kompetenz des Landes. Dies muss weiterhin so bleiben", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth.

Dreikönig in Stuttgart

Nach Ansicht der Thüringer FDP ist mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart "der Start in das Arbeitsjahr 2007 hervorragend gelungen". Das sagte sagte Patrick Kurth, Generalsekretär der Thüringer FDP. Die Liberalen haben seiner Ansicht nach ihre Angriffslust auf falsche oder stillstehende Regierungspolitik bekräftigt. Die FDP bestehe weiter auf einen grundsätzlichen Politikwechsel. Eine Reformpause werde dem Aufschwung schaden.

Das Treffen in Stuttgart, an dem neben Kurth unter anderem auch der Präsident des Liberalen Mittelstandes, Thomas L. Kemmerich, sowie der Chef der FDP Weimar, Norbert Staniszewski, teilnahmen, habe den bisherigen Kurs bestätigt. "Die FDP ist der Anwalt der Mitte, der Leistungsbereiten und derjenigen, die den Wohlstand erarbeiten. Diese Rolle wird künftig selbstbewusster herausgestellt", so der Generalsekretär.

Für die Thüringer Liberalen machte die Kundgebung allerdings auch deutlich, dass ein bisher weitgehend ostdeutsches Problem mittlerweile auch in den alten Bundesländern angekommen sei. "Zu Recht wurde auf den Schaden der Abwanderung hochqualifizierter Fachkräfte in das Ausland verwiesen. Mit diesem Problem, das in Thüringen seit Jahren zu einem fatalen Aderlass führte, müssen sich jetzt auch westliche Bundesländer auseinandersetzen. Dies erhöht die Möglichkeit, sich mit der Abwanderungsproblematik deutschlandweit zu beschäftigen." Die Unterstützung der leistungsbereiten Mitte der Gesellschaft werde hier Chancen bieten, die Abwanderung einzudämmen. Zumindest werde die Abwanderungsproblematik jetzt auch bundespolitischer Ebene deutlich, sagte Kurth abschließend.