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Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB hat jetzt der Landratskandidat der Nordhäuser FDP, Manuel Thume die Arbeitsagentur Nordhausen besucht. Der Vorsitzende der Geschäftsführung Karsten Froböse gab den FDP-Politikern einen genauen Einblick in die Arbeitsmarktsituation in Nordhausen und erläuterte welche Mittel und Wege die Agentur für Arbeit zur Verbesserung der Situation bereithält.
"Ob Richter am Abend vor einer mündlichen Verhandlung gepflegt ein Glas guten Rotwein trinken, Milch, Wasser oder Kamilentee ist deren Privatsache und sollte nicht Gegenstand öffentlicher Diskussionen sein." meint FDP-Landratskandidat Manuel Thume im Hinblick auf das Urteil im Streit zwischen Bleicherode und dem Landkreis über die Kreisumlage 2007.
Nordhäuser FDP schickt den 59-jährigen Martin Höfer in den Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters. Manuel Thume will Landrat werden.
Was ist bei der FDP Anfang des Jahres 2012 konstant? Zum einen die zwei Prozent in den Umfragewerten, zum anderen die Aufstellung von Kandidaten für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat. Heute wurden zwei Namen bekanntgegeben, einer als Konstante...
Im Rahmen der Diskussion über das Verkehrskonzept für die Altstadt in Nordhausen wurde durch die FDP im Stadtrat ein Änderungsantrag eingebracht.
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Bundesparteitag der FDP beschließt Steuersenkungsprogramm
Am Sonntag ging der Bundesparteitag der FDP in München zu Ende.
Aus dem Kreisverband Nordhausen nahm die stellvertretende Landesvorsitzende Franka Hitzing teil.
Inhaltlicher Schwerpunkt des Parteitages war die Beratung eines Steuerkonzeptes. Die Delegierten votierten mit großer Mehrheit für die Einführung eines einfachen, niedrigen und sozialen Steuerkonzeptes, das als Grundlagen einen 3-Stufen-Tarif sowie Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder enthält.
Franka Hitzing befürwortet eindeutig dieses Steuermodell, "weil es einfach, verständlich und praktikabel ist und weil die Gegenfinanzierung gesichert ist."
Die aktuelle Steuerpolitik mit den Erhöhungen bei der Mehrwertsteuer, Einkommenssteuer, Versicherungsteuer, bei Steuern auf biogene Kraftstoffe belastet insbesondere mittlere und untere Einkommensgruppen. Nach Meinung der Liberalen sei es falsch, aus dem Armutsbericht nur Konsequenzen bezüglich der Arbeitslosen zu ziehen. "In Wahrheit wächst das Armutspotential von oben, nicht von unten", so der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth. Er bezog sich damit vor allem auf mittlere und niedrigere Einkommensklassen, deren Arbeitsplätze in Gefahr seien. Folgerichtig brachten die Thüringer Liberalen unter anderem gemeinsam mit den Nachbarn aus Sachsen-Anhalt den Antrag ein, auf Energie und Kraftstoff den verringerten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent zu erheben, welcher dann von den Parteitagsdelegierten beschlossen wurde.
Weitere Themen auf dem Bundesparteitag waren der schleichende Abbau der Bürgerrechte und eine nachhaltige Gesundheitspolitik. Wie Franka Hitzing aus dem Landkreis Nordhausen brachten auch die anderen Delegierten des Münchener Parteitages die brandaktuellen Themen mit in ihre Heimatkreise, um eine breite Diskussion darüber anzuregen.
