Glückwünsche des Generalsekretärs der FDP

Am Wochenende nahm eine Vertretung der Liberalen aus dem Kreis Nordhausen an der bundesweiten Strategie- und Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP in Hannover teil.

Die Gelegenheit wurde auch zum Gedankenaustausch mit Kreisverbänden aus anderen Bundesländern genutzt. "Es ist immer bereichernd, über den eigenen Tellerrand zu schauen und die Entwicklungen in den anderen Bundesländern direkt von den Betroffenen geschildert zu bekommen", meinte der Kreisvorsitzende Claus Peter Roßberg.
Wichtige Themen der Konferenz in Hannover waren die Staatsfinanzen und die Energiepreise.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP Brüderle rügte die im Energiesektor zu Tage tretende Verfilzung. Gegen die anders lautende Entscheidung der Bundeskartellamtes habe so im Jahr 2002 der damalige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Alfred Tacke, SPD, in Stellvertretung für den von der SPD gestellten Wirtschaftsminister Müller die Ministererlaubnis für die Übernahme der Ruhrgas durch die E.ON erteilt. Seit 2003 sei Müller nun Vorstandsvorsitzender des RAG-Konzerns, an welchem die E.ON zu 40 % beteiligt war und seit 2004 ist Tacke Vorstandsvorsitzender des Steinkohleverstromers STEAG, einer Tochter des RAG-Konzerns.

Der Vizepräsident des Bundestages und FDP-Finanzexperte Hermann-Otto Solms strich heraus, dass seit den "Rot-Grünen-Ökosteuerbeschlüssen" und der "Rot-Schwarzen-Mehrwertsteuererhöhung" mehr als 60 Prozent der Benzin- und Dieselpreise durch Steuern begründet wären. Im Hinblick auf 100 Milliarden Steuermehreinnahmen seit 2005 müsse sich die Bundessregierung fragen lassen, ob jetzt nicht die Zeit zur Senkung dieser Steuerbelastung wäre. Bundesfinanzminister Steinbrück behaupte zwar zu sparen. Bei seiner Art, durch Steuererhöhungen die Löcher in den öffentlichen Finanzen zu verkleinern, müsse aber nur einer sparen - der Bürger. Der habe jedenfalls immer weniger Geld in der Tasche. Bemerkenswert sei der Plan der SPD- und CDU- Abgeordneten im Bundestag, jetzt die eigenen Diäten zu erhöhen.
Zum Abschluss nahm der Kreisvorsitzende Claus Peter Roßberg die Glückwünsche des Generalsekretärs der FDP Dirk Niebel entgegen. Die Nordhäuser FDP hatte sich bei einem Wettbewerb von Aktionen mit ihren "Kinderlärm ist Zukunftsmusik" -Plakatierungen bei einer Internetabstimmung knapp gegen die deutschlandweite Konkurrenz durchgesetzt.
Durch diese Aktion konnte die FDP glaubhaft vermitteln, dass Familienpolitik als Querschnittsaufgabe ein fundamentales Anliegen liberalen politischen Handelns ist.

In der Bevölkerung stieß diese Aktion auf positive Resonanz und der FDP gelang der Einzug in den Stadtrat sowie in den Kreistag.


Roßberg
FDP-Kreisvorstand Nordhausen