News - Archiv: Mai 2007

13Mai
 

Um den knappen Finanzen des Landkreises Nordhausen Rechnung zu tragen, beantragt die FDP im Rahmen der Kreistagssitzung am 15. Mai 2007, dass mit dem baldigen Ende der Amtszeit der 2. hauptamtlichen Beigeordneten im Landkreis diese Stelle nicht wieder ausgeschrieben und erneut besetzt wird. Angesichts leerer Kassen, weniger Bürger und einer immer schlankeren Kreisverwaltung ist die Besetzung dieser Stelle nach Meinung der FDP ein politischer Luxus, den wir uns nicht leisten sollten. Um so mehr, da die Thüringer Kommunalordnung eine oder einen 2. hauptamtliche/n Beigeordnete/n für einen Landkreis unserer Größe nicht zwingend vorsieht. Wir sollten folglich darauf verzichten.
In der Kultur (z.B. Theater Nordhausen), Jugend- oder Seniorenarbeit sind die nicht unbeträchtlichen finanziellen Aufwendungen, die die Besetzung dieser Stelle dem Landkreis jährlich an Personal- und Sachaufwendungen erfordert, nach Meinung der Liberalen sinnvoller angelegt. Das sind wir den Bürgern unseres Landkreises schuldig.


09Mai
 

Die Vergangenheit hat veranschaulicht, dass der Landkreis und die Stadt Nordhausen, wenn sie gemeinsam und einig für eine Sache auftreten, viel erreichen können. Gerade in jüngster Zeit wurde bei dem gemeinschaftlichen Engagement für das Theater deutlich, wie wichtig es ist, Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren.

Unser nördlicher Nachbarkreis Wernigerode zeigt uns, dass ein gemeinsamer Internetauftritt von Landkreis und Kreisstadt technisch unproblematisch und verwaltungsmäßig machbar ist. Als kostengünstigerer Zwischenschritt ist das Einrichten einer gemeinsamen Startseite im Internet ein Anfang.

Der Kreistag und der Stadtrat haben durch Beschlüsse zur Verhandlungsaufnahme über die finanziellen Streitpunkte zwischen Landkreis und Stadt Nordhausen ein Zeichen gegen die lähmenden Auseinandersetzungen untereinander gesetzt.

Ein gemeinsamer Internetauftritt wäre nach außen und innen ein Symbol - mit praktischem Vorteil für im Internet recherchierende Bürger - des gemeinsamen Angehens der Herausforderungen und Probleme der Zukunft.


07Mai
 

Gemeinsam mit den Städten Sondershausen und Nordhausen und unserem Nachbarkreis konnte über alle Parteigrenzen hinweg eine erhebliche Verringerung der Kürzung der Landeszuschüsse zum Theater erreicht werden.

Es liegt ein in sich schlüssiges Konzept der Geschäftsleitung des Theaters zum Erhalt des Theaters in seiner jetzigen, über die Region hinaus positiv ausstrahlenden Qualität vor.
Dieses setzt einen erheblichen Gehaltsverzicht der Mitarbeiter bei der Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen, die Erhöhung der Zuschüsse durch die beteiligten Städte und einen gleichbleibenden Zuschuss durch die Landkreise voraus.

Da aufgrund der Beschlusslage im Kreistag nicht völlig eindeutig ist, ob der Landkreis seinen Zuschuss in bisheriger Höhe auch zukünftig aufrechterhalten wird, erscheint ein solches klarstellendes, eindeutiges Mandat für den Landrat geboten.

Die Unterstützung der Bevölkerung und der Kommunen aus unserer Region in den letzten Monaten hat gezeigt, welche wichtige kulturelle und wirtschaftliche Funktion das Theater erfüllt.


05Mai
 

Am 15. Mai kommt der Kreistag des Landkreises Nordhausen zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Dies war Anlass für den Kreisvorstand der FDP, sich einige Gedanken zu aktuellen Fragen in unserer Region zu machen. Das Ergebnis dieser Überlegungen wird die FDP in
Form von drei Anträgen in den Kreistag einbringen. Die Anträge haben es in sich. Die Liberalen sprechen damit offen Probleme an, die alle drei "großen" Parteien in unserem Kreistag aus unterschiedlichen Gründen bisher lieber umgangen sind. Markenzeichen der Liberalen aber ist es, auch das Unbequeme, Unerhörte und die Interessen der "Etablierten" manchmal unangenehm Berührende anzusprechen.