PRESSEMITTEILUNG - Kommunalpolitik

Liberale erstaunt über Beschleunigung des Behördenhandelns

Mit Erstaunen reagierte der Kreisvorsitzende der Erfurter FDP Thomas L. Kemmerich auf die rasche Bearbeitung der Anträge eines noch unbekannten Investors, der in der Landeshauptstadt 600 neue Arbeitsplätze schaffen will. "Sowohl die Behörden als auch der Stadtrat verdienen meinen Respekt für ihr rasches Handeln", lobt Kemmerich. "Es kommt nicht allzu oft vor, dass die Bürokratie schnelle Entscheidungen trifft und damit ganz im Sinne der Liberalen agiert", so der FDP-Kreisvorsitzende. Bei aller Anerkennung stößt die rasante Beschleunigung des Behördenhandelns bei den Liberalen auch auf Verwunderung. "Besonders die Tatsache, dass hier einem Unbekannten der rote Teppich ausgerollt wird, während zahlreiche kleine und mittelständische Unternehmen aus der Region durch endlose Genehmigungsverfahren behindert werden, ist nicht nachvollziehbar." Kemmerich, der selbst Unternehmer ist, weiß aus erster Hand um die Probleme, welche die Schaffung von Arbeitsplätzen blockieren. Auch die Bearbeitung von Bürgeranfragen, wie z.B. die Beantragung von Wohngeld, nimmt in der Regel eine unangemessen lange Wartezeit in Anspruch. Der 42jährige Erfurter sieht die Hauptursache für langwierige Verwaltungsprozesse in der überbordenden Flut an Verordnungen, Regelungen und Gesetzen. Dadurch werde "effizientes und effektives Behördenhandeln erschwert, worunter vor allem die Bürgerinnen und Bürger leiden, die nicht in Arbeit kommen oder viel Zeit auf Ämtern verbringen", so Kemmerich. Für die FDP ist daher der Abbau jeglicher bürokratischer Hemmnisse eines der wichtigsten politischen Ziele.

20.12.2007 Thomas L. Kemmerich