Warum lässt sich Thüringen den Kali-Vertrag nicht bezahlen?

Berlin, 14.11.2002. Die FDP-Thüringen hat angesichts der derzeitigen Debatte um den Kali-Staatsvertrages die Tatsache kritisiert, dass die Kali+Salz AG aus Hessen zukünftig Thüringische Salzvorkommen abbauen darf, ohne Arbeitsplatzgarantien oder finanziellen Ausgleich gegeben zu haben. „Warum verschenkt man Bodenschätze, wo doch die Haushaltslage derart angespannt ist, dass man sogar den Hochschulen das Geld sperrt?“, hieß es in einer Erklärung. „Die Landessregierung sieht die Ursache für ihre angespannte Haushaltslage in der Bundespolitik und fabriziert selbst solche Eigentore. Ihre Unfähigkeit mit den Rohstoffen dieses Landes, den Bodenschätzen und den Hochschulen, umzugehen, hat sie diese Woche wieder einmal vorzüglich unter Beweis gestellt.“ heißt es in der Erklärung weiter.

Patrick Kurth
Büro des Bundestagsabg.



14.11.2002 Pressestelle