PRESSE AKTUELL - TLZ 08.12.08

FDP peilt Wiedereinzug ins Parlament an

• von Elmar Otto und den Agenturen

Erfurt. (tlz) Das erste Accessoire, mit der er sein Fraktionszimmer im Landtag schmücken kann, hat Thüringers FDP-Parteichef Uwe Barth bereits. Der ehemalige Wissenschaftsminister Ulrich Fickel überreichte ihm am Samstag eine FDP-Fahne für das künftige Büro. Der 44-Jährige Barth war zuvor auf dem Parteitag in Erfurt mit 94 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gekürt worden. Es folgten stehende Ovationen und ein sichtlich erleichterter Vorsitzender. "Ich habe das klare Signal bekommen, das ich erhofft habe", sagte er anschließend. Die Delegierten hätten mit Entschlossenheit die Geschlossenheit der Partei demonstriert. Jetzt muss es nach jahrelanger außerparlamentarischer Opposition nur noch mit dem Wiedereinzug ins Landesparlament klappen.

Aufatmen auch bei Patrick Kurth. Der 32-Jährige soll die Thüringer FDP im nächsten Bundestag vertreten. Mit großer Mehrheit (75 Prozent) wählten die 136 Delegierten des Parteitages den Generalsekretär auf Platz 1 der Landesliste. Der studierte Politologe soll damit Barth ablösen, der zurzeit noch Bundestagsabgeordneter ist und sich künftig auf den Landtag konzentrieren will.

Der erwartete Freikampf um den ersten Listenplatz für den Bundestag fiel aus. Der ehemalige Jenaer Oberbürgermeister Peter Röhlinger zog seine Kandidatur zurück. Die Partei müsse an einem Strang ziehen, sagte der 69-Jährige zur Begründung. Er kam - ebenfalls mit 75 Prozent der Stimmen - auf den zweiten Listenplatz. Falls die FDP bei der Bundestagswahl 2009 mehr als acht Prozent erhält, kann auch er ins Parlament nach Berlin wechseln.

Der dritte Kandidat Stefan Feuerstein blieb ohne Chance. Er war gegen Kurth angetreten und erzielte lediglich 22 Prozent. Er begrüße, dass seine Partei mit dem erfahrenen und bekannten Kommunalpolitiker Röhlinger ein Zugpferd für den anstehenden Bundestagswahlkampf nominiert habe, teilte Feuerstein gestern mit. "Im Gespann Kurth - Röhlinger fehlt jedoch leider die Wirtschaftskompetenz mit der gerade die FDP in der begonnenen Rezession punkten könnte." Mit ihm sei weiter zu rechnen im Freistaat, so Feuerstein.

Die FDP ist seit 1994 nicht mehr im Thüringer Landtag vertreten. Sie scheiterte stets an der Fünf-Prozent-Hürde. Aktuelle Umfragen sehen sie im Aufwind zwischen fünf und sechs Prozent. "ich bin sicher, dass wir diesmal bei der Landtagswahl keine Zitterpartie erleben - höchstens darum, ob es noch ein Mandat mehr wird", sagte Barth.

Sein Ziel sei es, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen und zugleich auch ein rot-rotes Bündnis zu verhindern. Auf eine Koalition werde er sich im Vorfeld nicht festlegen, aber es sei offensichtlich, dass es mit der CDU mehr Berührungspunkte gebe, führte Barth aus. "Allerdings hat die CDU ihren ordnungspolitischen Kompass verloren. Ihre sozialdemokratische Ader hat in den vergangenen Jahren die Oberhand gewonnen." Deshalb sei eine liberale Stimme, die sich für Chancen- und Leistungsgerechtigkeit stark mache, im Parlament notwendig.

Kurth betont, er wolle im Bundestag die Politik seines Vorgängers fortsetzen und sich für Thüringer Belange stark machen. Als Schwerpunkte nannte er Innen- und Energiepolitik.

Röhlinger kündigte einen widerborstigen Kurs im Bund an. "Ich werde nicht immer identisch mit dem großen Vorsitzenden abstimmen, aber ich werde sicher eine Bereicherung für die Fraktion sein."


08.12.2008 Thüringische Landeszeitung