Von Thomas L. Kemmerich, Mitglied des Landesvorstandes und Wirtschaftspolitischer Sprecher
Gern wird den Liberalen vorgeworfen, eine reine Wirtschaftspartei zu sein. Leicht kann dieser Eindruck entstehen. Denn tatsächlich sehen wir das Wirtschaftssystem als den Motor unserer Gesellschaft an. Nur wenn hier Verzahnungen greifen, Verbindungen funktionieren und jeder Baustein entsprechend seiner Funktion Aufgaben übernimmt und ausführt, kann das komplette System profitieren. Der Markt funktioniert nach ähnlichen Prinzipien, deren Wirkungen sich nach Innen und Außen gleichermaßen entfalten.
Privat vor Staat
In der Tradition des Liberalismus hat sich gezeigt, das die Grundprinzipien von Freiheit und Verantwortung dauerhaftes Wachstum sichern und soziale Errungenschaften fördern. Unser Staats muss daher Grundrechte (zu)sichern, darf die Freiheit des Einzelnen nicht berühren und soll den Markt mit Regeln gegen Monopolbildung und Lobbyismus rechtlich absichern. Nicht mehr und nicht weniger! Unser Staatssystem nimmt uns auf der anderen Seite jedoch nicht die Eigenverantwortung ab. Dieser Gedanke ist auf Grund der speziellen Entwicklung des vormals geteilten Deutschlands, auf Grund vielfältiger sozialer Missstände in den Hintergrund gerückt. Wer zu dieser Einsicht vorrückt, rückt von dem Paradigma der Ökonomiezentriertheit ab: Liberale Politik kann mehr!
Arbeit muss sich lohnen
Das Prinzip "Arbeit muss sich lohnen" bleibt oberstes Credo freiheitlicher Sozialpolitik. Instrumentarien wie Steuersenkungen und höhere Freibeträge untermauern diese Kernaussage. Kurz: Niemand darf in Deutschland an der Erbringung von Leistung behindert bzw. gehindert werden. Und jeder muss von seiner Leistung direkt profitieren! Genauso wie im Sport ein Team aus stärkeren und schwächeren Spielern besteht, gewinnt eine Mannschaft auf Grund des Zusammenspiels aus Kraft und Taktik, Angriff und Abwehr. Wechselseitig betrachtet, werden auf Dauer gesehen die höheren Leistungen der Erfolgreichen auch den weniger Erfolgreichen zugute kommen. Das ist soziale Marktwirtschaft. Was dabei oft und gern vergessen wird: Nur wenn es genug Menschen gibt, die durch ihre Arbeit die Töpfe für Krankenversorgung, Rente und Absicherung im Fall von Arbeitslosigkeit füllen, kann dieses System ausgewogen funktionieren. Liberale Politik setzt an der richtigen Stelle an!
Prinzip Wettbewerb
Ludwig Erhardt bemerkte 1963: "Ebenso wie beim Fußballspiel der Schiedsrichter nicht mitspielen darf, hat auch der Staat nicht mitzuspielen. Die Zuschauer würden es den Spielpartnern auch außerordentlich übel nehmen, wenn diese vorher ein Abkommen geschlossen und dabei ausgehandelt haben würden, wieviel Tore sie dem einen oder anderen zubilligten. Die Grundlage aller Marktwirtschaft bleibt die Freiheit des Wettbewerbs." Oder anders gesagt: Stabile Märkte können sich nicht einpendeln in einem staatlich kontrollierten Wettbewerb, in dem zu viele bürokratische Hürden, starre Regeln und veraltete Normen Entwicklungs- und Anpassungsprozesse verhindern. Was im Zitat Erhardts noch im Missfallen des Publikums Ausdruck findet hat in Deutschland bereits gravierendere Züge angenommen: In Krisenzeiten verlässt man sich auf staatliche Stütze oder verlagert Firmenteile ins Ausland. Der Schaden der unserer Volkswirtschaft entsteht lässt sich bei Weitem nicht in Millionen Euro veranschlagen. Schlimmer noch ist, dass Abhängigkeiten geschaffen werden wo keine Abhängigkeiten angebracht sind und der Staat eine Rolle zugeschrieben bekommt, der die menschliche Verantwortung und individuelle Leistung absinken lässt. Liberale Politik will das verändern!
Siehe auch: Liberales Lexikon, Wahlprogramm der FDP Thüringen, www. www.fdp-thueringen.de/erfurt/
Small Business Act (SBA)
Der Small Business Act (SBA), der im Juni 2008 angenommen wurde, und den politischen Willen der Kommission darstellt, die zentrale Rolle des Mittelstandes für die Europäische Wirtschaft anzuerkennen und zum ersten Mal in einem anspruchsvollen und abgestimmten Rahmen für die EU und ihre Mitgliedsstaaten fest zu schreiben, muss in Thüringen zügig umgesetzt werden.
Er zielt darauf ab, die grundsätzliche Haltung zum Unternehmergeist in unserer Gesellschaft zu verbessern und das Prinzip "Vorfahrt für Klein- und Mittelständische Unternehmen" unumkehrbar in der europäischen Politik und in den Verwaltungen zu verankern. Der SBA soll Unternehmen dabei helfen, noch stärker und schneller wachsen zu können und geht deshalb alle noch verbliebenen Wachstumshindernisse auf der europäischen Ebene an.
Der Small Business Act für Europa wendet sich an alle Unternehmen die wirtschaftlich unabhängig sind, dabei weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen und einen Jahresumsatz und/oder eine Bilanz unter einem bestimmten Grenzwert besitzen: damit können 99% aller europäischen Unternehmen vom SBA profitieren.