Proteste nicht nur von den Hoteliers Von Lydia Werner Erfurt. "Kulturförderabga- be" heißt es in Erfurt offi- ziell -e ine "Bettensteuer" soll es künftig die Hotel- iers und die Beherbungs- betriebe mit mehr als acht Betten treffen. Diese heute im Stadtrat zu beschlie- ßende Kulturtaxe soll fünf Prozent der täglichen Net- to-Hotel-Übernachtungs- kosten betragen und min- destens eine Million Euro in die gebeutelte Stadtkas- se spülen.
Ehe der Stadtrat im Mai erstmals darüber dis- kutierte, hatte sich bereits Widerstand geregt. Von Seiten der Industrie- und Handelskammer hagelte

es auch jetzt wieder Pro- teste. Die Abgabe sei Eti- kettenschwindel und wirt- schaftsfeindlich.
In den Rats-Fraktionen sind die Meinungen dazu unterschiedlich.

CDU, FDP und Freie Wähler lehnen die "Betten- steuer"ab, weil sie den Nutzen bezweifeln und befürchten, dass Busrei- senveranstalter ins Um- land abwandern. Die Grü- nen wären nur für die Ab- gabe, falls sie ausdrück- lich Kultur fördere.

SPD und Linke sagen "Ja" zur Bettensteuer, weil den Übernachtungsgästen viel geboten werde und die Hoteliers ihren Beitrag leisten sollten.


22.09.2010 Thüringische Landeszeitung (TLZ)