Zu entscheiden haben die Stadträte, was Erfurt sich bei den Pflichtaufgaben leisten muss und was die Landeshauptstadt sich darüber hinaus in den so genannten freiwilligen Aufgaben noch leisten kann.

Thomas Kemmerich von der FDP:
Wir haben immer angemahnt, dass der Stadt Erfurt ein Konzept für die nächsten zehn Jahre fehlt, also wenn sie jetzt in dem Konzept 20/18 Prioritäten zu setzen, eine Aufgabenkritik zu stellen, damit wir wirklich die Stadt auf die Zukunft aufrichten können und an dieser Zukunftsperspektive auch unsere Aufgaben orientieren sollten, damit nicht alles was wünschenswert ist gemacht wird, sondern wirklich nur das was notwendig, für die nachhaltige Gestaltung der Stadt. diese grundsätzliche Linien im Haushalt fehlen uns, in sofern ist eine Fortschreibung von dem bis jetzt da gewesenem und ein echter Aufgabenkritik und damit auch Ausgabenkritik hat nicht stattgefunden und nun sind die Ausgaben so und deshalb der Gestaltungsspielraum sehr eingeschränkt.

Schließlich besteht auch weiterhin noch große Unsicherheit über die Höhe der Landeszuweisungen.
Dennoch scheint aus finanzieller Sicht erst einmal Gelegenheit zum Durchatmen zu sein.
Grund dafür sind die vergleichsweise günstigen Steuerschätzungen vor dem Hinterghrund einer sich belebenden Konjunktur.

Lokalnachrichten vom 26.11.2010

26.11.2010 Radio F.R.E.I.