Winterdienst-Neuausschreibung gefordert Erfurt. Die aktuelle Stunde zum Schnee-Chaos hat für die FDP-Fraktion keine neuen Erkenntnisse gebracht. Über weite Strecken sei versucht worden, die Schneeberge weg zu diskutieren. Ein Blick aus dem Fenster offeriert jedoch, dass diese Strategie nicht aufgehe. Es stelle sich die Frage: Was muss ein Winterdienst leisten?
Thomas L. Kemmerich von der FDP: ,,Wir haben immer betont, dass auch ein Winterdienst keine Wunder vollbringen kann, aber die momentane Situation auf Erfurts Straßen und Wegen spottet jeder Beschreibung." Nach akutem Schneefall müsse eine Verkehrssicherheit hergestellt werden und aktives Bemühen zu erkennen sein, fordern die Liberalen. Zudem berufe man sich im Stadtrat wieder auf die angespannte Haushaltslage und schiebe die räumungs unwilligen Hausbesitzer vor.
Die FDP fordert daher umgehend die Neuausschreibung des Winterdienstes mit einem im Vorfeld klar definierten Auftragsziel. Für Hausbesitzer gehört es zu den Pflichten, vor dem Haus einen Streifen von Schnee zu befreien, auf dem zwei Fußgänger Platz haben. Ein solcher Weg muss über die Länge der gesamten Haus- beziehungsweise Grundstücksbreite geschaffen werden und nach Neuschneefall neu geräumt werden. Auch der Weg zu den Stellplätzen, den Garagen und den Mülltonnen ist von der Räumpflicht betroffen. Wenn es für private Hausbesitzer diese Pflicht gibt, muss auch die Stadt dafür Sorge tragen, dass nach Schneefällen und Verwehungen Straßen befahrbar und Wege begehbar zu sein haben.

18.12.2010 Thüringische Landeszeitung (TLZ)