Wir müssen klare Prioritäten setzen
Der geplante Doppelhaushalt der Stadt Erfurt für die Jahre 2010/2011 ist stark umstritten. Auch die FDP diskutiert das Thema kontrovers. Fraktionsmitglied Birgit Schuster sieht jedoch auch durchaus Chancen, vorausschauend zu planen und die Finanzierbarkeit zu gewährleisten.
Die Frage der integrierten Sozialraumplanung ist zentral. Wir wollen versuchen die verschiedenen Sozial- und Planräume übereinander zu bringen.
In der Breite müssen wir hierbei nicht nur die sozialen Träger erfassen, sondern auch im Quartier fragen:"Welche Anbieter, Gewerbetreibende, Schulen und Bildungsträger haben wir?Wenn wir dies übereinanderbringen, dann soll der Ortsteilbürgermeister, von einem Quartiersmanager begleitet werden. Der Quartiersmanager, der seinen Sozialraum kennt und in diesem genau weiß, was notwendig ist, dann können wir ungeheuer viel Geld sparen.
Jeder Stadtteil Erfurts habe ganz natürlich seine individuellen Probleme. Hier müsse schlicht und einfach auf Effizienz gesetzt werden. Allein ein Experte sei zur Beurteilung der wirklichen Bedürfnisse befähigt. Zudem erfülle der Quartiermanager eine Funktion als Marketinginstrument.
Dieser bereits lange im Stadtrat diskutierte Vorschlag solle, so Schuster endlich umgesetzt werden. Zur Durchsetzung müsse, wenn nicht anders möglich, auch Geld von anderen vermeintlich gut gemeinten Projekten abgezogen werden.
Einen weiterer Kritikpunkt sieht die FDP-Fraktion in Maßnahmenprogrammen und Projekten wie zum Beispiel Ökoprofit Erfurt. Oft ist der langfristige Nutzen dieser Vorhaben laut Schuster nur schwer zu beurteilen.
Erfurt ist eine reiche Stadt, in der bei vielen großen Projekten auch viel Geld ausgegeben wird. Gerade in diesem Punkt werden wir genau nachschauen, wie viel Geld ausgegeben wird und wie effizient dies ist. Sind es nur Projekte, die gefördert werden, weil die Stadt dafür viel Geld bekommt. Erfurt ist sehr stark im Durchführen von Projekten, aber wir müssen auch versuchen zu beurteilen, wie nachhaltig diese sind.
Kritisch unter die Lupe nehmen wollen die Liberalen die Aufgaben der Stadtverwaltung. Hier sieht Schuster Verbesserungsmöglichkeiten.
Die Frage ist hier Transparenz und Konkretheit. Natürlich haben wir in der Erfurter Verwaltung zu viele Leute. Wir haben aber auch sehr viele Aufgaben.
Wir müssen außerdem nachschauen, was wirklich unsere Pflichtaufgaben sind. Wo haben wir uns, aufgrund der Tatsache, dass es uns schon recht gut geht, Aufgaben an Land gezogen, die vielleicht nicht unbedingt zu den Pflichtaufgaben einer Kommune gehören.
Die FDP habe auch deshalb eine Prioritätenliste beantragt, eine genaue Stellenkritik müsse unbedingt erfolgen, so Schuster.
Im Bereich Kultur setze die FDP nach wie vor auf Trägervielfalt und freie Angebote. Jedoch müssten auch diese Einrichtungen ihre Finanzen rechtfertigen. Konkrete Konzepte seien allerdings absolut notwendig. Dann könne auch sicherlich Geld sinnvoll umgelagert werden.
Die Notwendigkeit zu dieser allseits befürchteten Umlagerung ergebe sich gerade aus den fehlenden Rücklagen und ineffizientem Sparen, die notwendige Investitionen oft nicht möglich machen.
Wir haben abgebaut, abgebaut, abgebaut, Rücklagen in den letzten Jahren auf Null gefahren und wundern uns jetzt, dass nichts da ist.
Letztendlich gehe es darum, Prioritäten zu setzen. Man müsse in allen Belangen entscheiden, was langfristig sinnvoll sei und in Erfurt zukünftig vorausschauender, sinnvoller, aber vor allem effizienter planen.
Es geht uns nicht um Fundamentalkritik. Wir müssen investieren. Aber mit aller Liebe zu dem breit gefächerten Programm in Erfurt. Es sind nicht alles Pflichtaufgaben, die wir hier wahrnehmen.
Mir kommt es manchmal so vor, als würden wir wieder Sozialismus spielen. Ich komme selbst aus dem Funkwerk…hier hatten wir einen eigenen Laden und einen Kindergarten, sogar eine eigene Abteilung, die ausschließlich den Urlaub der Beschäftigten organisiert hat. Das war alles sehr schön Aber es war nicht die Aufgabe, Chips herzustellen. Wir wollen in Erfurt nicht erst eine Treuhand brauchen, die nachher alles abhakt. Wir wollen das selber schaffen. Das ist unser Anspruch.
(Christoph Wegener)