- Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
"Mit diesem Abstimmungsverhalten haben sich Regierungsfraktionen und Opposition gleichermaßen entlarvt. Hier geht es ganz offensichtlich nicht um Inhalte, sondern um parteitaktische Spielchen", zeigt sich der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe enttäuscht. CDU, SPD, LINKE und Grüne haben heute einen FDP-Antrag abgelehnt, dessen Ziel es war, die Zukunft der Pflege in Thüringen zu sichern.
Die Europäische Kommission hat zur Jahreswende die in Deutschland höchst umstrittene Änderung der Berufsanerkennungsrichtlinie vorgeschlagen. Diese enthält neben der Heraufsetzung der für die Krankenpflegeausbildung erforderlichen Schulbildung auf zwölf Jahre heraufzusetzen. "Das ist schon bemerkenswert. Denn hier wurde die Chance verschenkt, von Thüringen Einfluss in Europa zu nehmen", erläutert Koppe. Unverständlich sei es, wenn damit der Thüringer Landtag explizit gegen einen fraktionsübergreifenden Beschluss auf Bundesebene stimme, so Koppe weiter. Es sei enttäuschend, dass Inhalte so wenig zählten. "Hier geht es um die Zukunftsfähigkeit unseres Freistaates. Die wird mit solchen Spielchen bei der Sicherung der Pflegefachkräfte im wahrsten Sinne des Wortes aufs Spiel gesetzt", warnt der FDP-Sozial- und Gesundheitsexperte abschließend.