Bundespolitik
Spitzenkandidat Uwe Barth
Spitzenkandidat Uwe Barth

Uwe Barth äußert sich zum 2000. Tag seit Schröders Wahl

Erfurt, 19.03.04 Am morgigen Samstag, 20.03. 2004, wird Gerhard Schröders Wahl 2000 Tage her sein. Aus diesem Anlass hat der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat Uwe Barth heute ein Resümee von Schröders Amtszeit gezogen.
Barth meinte, dass die Zeit unter der Regierung Schröders von einer bisher nicht gekannten Konzeptions- und Ziellosigkeit geprägt sei. In keinem Politikbereich hätte es eine klare und konsequente Linie gegeben. In zahllosen Kommissionen von Hartz bis Rürup seien Konzepte entwickelt worden, welche dann von der Rot-Grünen Regierung nicht umgesetzt sondern zerredet wurden. Wenn einmal etwas in die richtige Richtung geschah, dann kurzatmig, dilettantisch und mit einer hohen Zahl handwerklicher Fehler. Schröder habe immer wieder versucht die Realitäten zu verfälschen. "Für den Kanzler war der Technologieboom Ende der neunziger Jahre allein sein Verdienst und jeden deutschen Arbeitslosen mehr führt Schröder allein auf die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurück."
"Wo man auch hinsieht, sticht das Chaos sofort hervor. Von der Arbeitsmarktpolitik über die Bundeswehr bis hin zur Gesundheitsreform kann man die überall Trümmerhaufen aus 2000 Tagen Rot-Grün sehen", so Barth. In 2000 Tagen wäre nie der Hauch einer Vision für Deutschland zu spüren gewesen und auch für die Zukunft zeichne sich kein Hoffnungsschimmer ab.

19.03.2004 Pressestelle