Landespolitik

FDP verlangt Tempo

14.04.2004 Pressestelle

Uwe Barth

Barth: Thüringen muss Geschwindigkeit aufnehmen

Uwe Barth, Chef der FDP Thüringen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, hat "mehr Tempo für Thüringen" verlangt. Insbesondere die Wirtschaftspolitik brauche erhebliche Impulse. "Wirtschaftspolitisch sind derzeit Initiativen weder zu sehen noch zu erwarten.", sagte Barth.

Wenige Tage vor der EU-Osterweiterung gebe Thüringen nicht das Bild eines zukunftsfreudigen Landes ab. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien "mehr als bescheiden", die Gründungsdynamik schwach und die Insolvenzrate nach wie vor hoch. Man dürfe die Hauptschuld daran nicht nur bei der rot-grünen Berliner Misswirtschaft suchen, sagte Barth. "Dass Thüringen auf die Osterweiterung nicht vorbereitet ist, liegt nicht an der Bundesregierung. Hier trägt die Landesregierung die Hauptverantwortung.", so der FDP-Chef.

Thüringen müsse sich auf sein wirtschaftliches Rückgrat konzentrieren, wolle es nicht den Anschluss verlieren, so der Spitzenkandidat weiter. Der Mittelstand und die Familien- und Kleinbetriebe müssten von Auflagen- und Abgabenlast befreit werden. Sonderwirtschaftszone sei die Antwort.

"Die Zeit für Zögern und Zaudern muss vorbei sein. Der anscheinend missglückte Aufbau Ost und die fehlende Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung verlangen nach mutigen Schritten. Die Sonderwirtschaftszone gehört dazu.", erklärte Barth abschließend.