Thüringer Haushalt – Sinnlose Umverteilung, Rot-Rot-Grün setzt Prioritäten falsch
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

"Wenn die Zinszahlungen von Thüringen immer weiter sinken, die Steuereinnahmen ständig steigen und bereits ein geringer Gewinn durch Umschuldungen entsteht, wie kann das sein, dass der Thüringer Haushalt sich verbessert und dennoch explodiert?!", fragt sich FDP-Landeschef Thomas Kemmerich. "Unser Land schiebt die Zugewinne in den Ministerien hin und her, statt dem Bürger etwas zurückzugeben.

Die faire Balance zwischen Steuerzahlern und unserem Land ist aus den Fugen geraten. Die Rot-Rot-Grüne Regierung setzt falsche Schwerpunkte und macht - nichts. Auf den Tischen werden Däumchen gedreht und darunter lustlos mit den Füßen gebaumelt. Unsere Bürger sollen vom Land steuerlich entlastet werden und von der günstigen Zinsentwicklung profitieren. Stattdessen spielt unsere Landesregierung "Taler Du musst zwischen Ministerhänden wandern‘.

Damit setzt unsere Landesregierung falsche Prioritäten und richtet Schaden an, der langfristig kostet. Steuerbelastungen und Rahmenbedingungen müssen überprüft werden. Die Lage ist ernst und wird nicht gesehen. Wir brauchen einen politischen Wechsel. Einen Blick auf Übermorgen, der an die Bürger denkt und die Wirtschaft berücksichtigt. Sonst erstarrt unser Land, denn so kommen wir nicht voran." mahnt Thomas L. Kemmerich.

30.01.2017 Pressestelle