Föderalismus
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

Barth: Ausweitung bundeseinheitlicher Bildungsstandards

Anlässlich der laufenden Föderalismusdebatte hat der Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe Barth, MdB, seine Forderung nach mehr Kompetenzen des Bundes im Bildungswesen bekräftigt. Barth sprach sich vor allem für eine Ausweitung der bundeseinheitlichen Bildungsstandards und der weitgehenden Vereinheitlichung von Abschlüssen aus. Angesichts des europaweiten Wettbewerbs im Bildungssektor könne Deutschland "nicht ernsthaft mit einem 16-stimmigen gemischten Chor auftreten", so Barth. Das Wettbewerbsargument in der Bildungspolitik lässt Barth nicht zu. Die Kultusministerkonferenz bremse jeglichen Wettbewerbscharakter aus, ohne in zentralen Fragen voran zukommen. "Die KMK hat sich über Jahre hinweg mit der Rechtschreibreform beschäftigt. Die PISA-Nachlässigkeiten, ein flächendeckendes zwölfjähriges Abitur oder einfach nur die Bekämpfung von Ausfallstunden konnte sie nicht im Ansatz lösen. Damit hat sich dieses Spielwiese von Landesministern selbst aufs Abstellgleis befördert.", so Barth.

Der FDP-Politiker, der im Bildungsausschuss des Bundestages sitzt, bekräftigte auch seine Forderung nach einem "Bildungsland Mitteldeutschland". Danach würde das Schulsystem in den drei mitteldeutschen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vereinheitlicht werden. Insbesondere ein einheitliches Zentralabitur zähle dazu. Wenn sich bei der laufenden Föderalismusdebatte kein Konsens zur Vereinheitlichung der Bildungspolitik herstellen ließe, sei offenkundig, dass Gesamtdeutschland nicht in der Lage sei, sich den Realitäten anzupassen. "Dann müssen Einzelstaaten eben selbst ran. Wenn westdeutsche Länder meinen, sie müssten sich nicht verändern, muss es der Osten ihnen nicht gleichtun.", sagte Barth.

Der Bundestagsabgeordnete wird noch vor der Sommerpause Anträge in den Deutschen Bundestag einbringen, die die Vergleichbarkeit von Abschlüssen zwischen den Ländern verbessern sollen. Ihm wäre es jedoch lieber gewesen, wenn dieses Problem bereits vor Jahrzehnten in den alten Bundesländern gelöst und vor 16 Jahren nicht in den neuen Bundesländern eingeführt worden wäre.

06.06.2006 Pressestelle