http://www.fdp-thueringen.de Informationen über die FDP in Thüringen, Termine, Veranstaltungen, Presse, Untergliederungen, Ansprechpartner etc. webmaster@fdp-thueringen.de http://www.fdp-thueringen.de/news/3382-thueringer_gerichte_muessen_offen_bleiben_.html Thu, 11 Mar 2010 14:12:50 +0100 Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die, im Zuge der jüngsten Gewaltdelikte an deutschen Gerichten, von der Landesregierung eingesetzte "Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Sicherheit an Thüringer Gerichten". Allerdings darf das Mehr a ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3381-fdp_fraktionsvorsitzender_barth_kritisiert_standortmarketing_der_landesregierung_.html Thu, 11 Mar 2010 10:08:56 +0100 "Der Freistaat Thüringen versteht es bislang nicht ausreichend, sich als einheitliche Marke zu präsentieren", kritisierte der Fraktionsvorsitzende der FDP Uwe Barth in Erfurt. Auf der größten Verbrauchermesse Thüringens sei die Landesregierung le ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3376-kurth_machnigs_kritik_an_abgeordneten_ist_unbegruendete_effekthascherei.html Tue, 09 Mar 2010 15:06:03 +0100 "Wenn Herr Machnig seine Effekthascherei sinnvoll anwenden würde, empfehle ich ihm, die nächsten Wochen vor dem Umweltministerium in Berlin ein Zelt aufzuschlagen und dort so lange zu campen, bis es Änderungen bei der Solardegression gibt", reagi ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3374-kurth_veraenderte_fristen_beim_solarstrom_sind_erfolg.html Mon, 08 Mar 2010 15:45:38 +0100 Der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion Patrick Kurth sieht kaum noch Spielraum für Veränderungen bei der Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom. Der Bundestag habe sich zwar noch nicht mit ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3373-kurth_neuer_haushalt_mit_positivem_signal.html Sun, 07 Mar 2010 13:57:06 +0100 "Die Neuverschuldung wird 2010 mehrere Milliarden weniger betragen als der vormalige SPD-Finanzminister ursprünglich vorgesehen hatte. Darin erkennt man den ausgeprägten Willen der Koalition zur Konsolidierung", erklärte der Thüringer Bundestagsa ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3369-fdp_laedt_zur_oeffentlichen_fraktionssitzung_auf_der_thueringen_ausstellung_ein_.html Fri, 05 Mar 2010 14:53:14 +0100 Auch außerhalb von Wahlkampfzeiten will die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag intensiv mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Die Fraktion ist deshalb mit einem eigenen Informationsstand auf der 20. Thüringen-Ausstellung in Erfurt präsent und lädt ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3368-fdp_fraktion_aeussert_bedenken_.html Fri, 05 Mar 2010 09:57:32 +0100 Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat Bedenken zum Kauf der CD mit Steuerdaten. "Ob der Zweck die Mittel heiligt, hängt von den Mitteln ab und nicht vom Zweck", so der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth, der sich für eine sehr sorgsame Prüfung un ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3367-konjunkturanfaellige_gewerbesteuer_gehoert_abgeschafft.html Fri, 05 Mar 2010 09:56:41 +0100 "Den Gemeinden soll statt der wetterwendischen Gewerbesteuer eine verlässliche Einnahmequelle verschafft werden", erklärte heute der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner. Angesichts der dramatischen Finanzlage der Ko ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3352-fdp_begruesst_urteil_des_bundesverfassungsgerichts.html Thu, 04 Mar 2010 16:02:29 +0100 Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der Vorratsdatenspeicherung begrüßt. "Das Urteil ist ein großer Erfolg für die liberale Bürgerrechtspolitik. Unsere Ab ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3345-geissler_ohne_glaubwuerdigkeit_.html Mon, 01 Mar 2010 13:31:14 +0100 Kurth: Sozialstaatsdebatte wird auch in Thüringen begrüßt Scharf angegriffen hat der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB, den ehemaligen CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. Dessen am Sonntag in Weimar geäußerte Kritik an FDP-Chef ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3341-_koppe_finanzielle_situation_der_kassen_ist_ergebnis_verfehlter_spd_gesundheitspolitik.html Thu, 25 Feb 2010 10:51:30 +0100 Im Streit um die Krankenkassenzusatzbeiträge für Hartz IV-Empfänger hat die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag den LINKEN Populismus vorgeworfen. "Nicht der jetzige Gesundheitsminister Philipp Rösler ist für die zu erwartenden Zusatzbeiträge bei d ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3330-kuerzung_der_solarsubventionen_erst_zum_1_juli.html Wed, 24 Feb 2010 08:17:09 +0100 Nach Angaben des FDP - Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth hat sich die Koalitionsrunde auf eine Kürzung der Solarsubvention um 16 Prozent zum 1. Juli geeinigt. Damit habe sich bestätigt, daß weder der 1.4. noch der 1.6. als Starttermin für die ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3333-fuer_eine_zukunft_in_thueringen.html Tue, 23 Feb 2010 08:28:57 +0100 "Die Bevölkerung Thüringens wird immer älter und nimmt weiterhin dramatisch ab." Mit diesen Worten fasst der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, die Ergebnisse der 12. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des St ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3325-fdp_verlangt_massnahmen_zur_gleichbehandlung_von_lehrkraeften_in_thueringen.html Mon, 22 Feb 2010 11:17:58 +0100 "Die FDP-Landtagsfraktion möchte die "Zweiklassengesellschaft‘ von verbeamteten und angestellten "Floating-Lehrern‘ auflösen und damit zur Verringerung der Unterrichtsstundenausfälle an Thüringer Schulen beitragen", erklärte die bildungspolitisch ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3331-solarfoerderung_fdp_blockt_harte_cdu_forderungen_.html Mon, 22 Feb 2010 08:27:25 +0100 Der FDP Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth geht davon aus, das eine Entscheidung zur künftigen Solarsubvention unmittelbar bevor steht. Kurth hat nach eigenen Angaben, in der letzten Woche und am heutigen Montag, nochmals das Gespräch mit den Fa ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3334-erfreulicher_rueckgang_der_unfallzahlen_in_thueringen.html Sun, 21 Feb 2010 08:33:38 +0100 "Der weitere Rückgang der Unfallzahlen und Verkehrstoten auf Thüringer Straßen ist erfreulich, auch wenn die Zahlen im bundesdeutschen Schnitt noch immer vergleichsweise hoch sind ", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3320-strassenausbaubeitraege_nur_noch_fakultativ.html Fri, 19 Feb 2010 09:04:16 +0100 Thüringer Kommunen soll es künftig möglich sein, auf die Erhebung Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Das fordert die FDP-Landtagsfraktion in einem Antrag zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG). Den thüringischen Kommunen ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3319-barth_verteidigt_westerwelle_in_«hartz_iv»_debatte.html Fri, 19 Feb 2010 09:02:24 +0100 Erfurt (ddp-lth). FDP-Landeschef Uwe Barth hat die Äußerungen von Parteichef Guido Westerwelle über die «Hartz-IV»-Regelsätze verteidigt. «Er hat doch nichts anderes gefordert, als dass sich Arbeit lohnen muss», sagte Barth am Montag in Erfurt au ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3315-fdp_sieht_noch_verhandlungsbedarf_.html Wed, 17 Feb 2010 14:55:08 +0100 Die Fraktion der FDP im Thüringer Landtag sieht in den neuen Kürzungsplänen noch keine Entwarnung für die Thüringer Solarindustrie. "Ein Aufschub der Kürzung um zwei Monate ist noch kein akzeptabler Kompromiss", erklärte der Fraktionsvorsitzende ... http://www.fdp-thueringen.de/news/3314-thueringer_hotellerie_begruesst_senkung_der_mehrwertsteuer.html Wed, 17 Feb 2010 14:50:01 +0100 Die Thüringer Hotellerie nimmt die Steuersenkungen äußerst positiv auf. Dies teilte der Geschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Dirk Ellinger auf einer heutigen Pressekonferenz mit. Der Thüringer FDP-Bundestagsabge ...