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Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt

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Mit der Bildung der ARGE aus dem Teilbereichen des Landratsamt und der Agentur für Arbeit erhoffte man sich den Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt für die Langzeitarbeitslosen im Landkreis. Statt der Senkung der Bedarfshaushalte ist der Landkreis durch weiter steigende Zahlen in diesem Bereich gekennzeichnet. "Dies ist der Bürokratie und Regelungswut der Bundesanstalt für Arbeit", zuzurechnen, so der CDU/FDP/BI-Landratskandidat Klaus-Dieter Marten.

Nach über einen Jahr ARGE muss man feststellen, dass die Strukturen dringend verbessert werden müssen. Vor allem das Optionsmodell muss perspektivisch wider diskutiert werden. Landkreise, die ihre Langzeitarbeitslosen im so genannten Optionsmodell selber betreuen, haben deutlich bessere Erfolge bei der Vermittlung vorzuweisen. Die Entkopplung vom Bürokratiemoloch Bundesagentur, die regionale Kenntnis des Arbeitsmarktes im Landkreis durch die Nutzung bestehender Netzwerke sowie die guten Strategieansätze vom ARGE-Chef Kremlitschka müssen in eine neue Struktur gebracht werden, so Klaus-Dieter Marten. Im Rahmen der Neuausrichtung muss die Einführung eines Beirates diskutiert und dieser installiert werden. Seine Aufgabe muss dabei die Entwicklung von neuen und unorthodoxen Projekten zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw. von Arbeitsgelegenheiten für alle Langzeitarbeitslosen sein. Darüber hinaus bedarf es einer Kontrolle der Arge. Derzeit fehlt es an einer Einbindung des Verbandes der Wirtschaft in die Kontrolle. Verstößen gegen das öffentliche Interesse sind Tür und Tor geöffnet. So erfolgen bisher keine Außenkontrollen des Personals, Beiräte werden gar nicht oder erst nach einer Entscheidung über diese informiert und nicht im Vorfeld mit einbezogen. Maßnahmen werden mehrfach verlängert. Ein Mißbrauch der Gelder kann wegen der fehlenden Kontrolle nicht ausgeschlossen werden.

Es muss in den nächsten Jahren gelingen, aus dem zur Verfügung gestellten Geld der Steuerzahler erfolgreicher zu wirtschaften, so Marten, der darin sein Ziel für die nächsten Jahre sieht. Der Landkreis kann es sich nicht länger leisten Jahr für Jahr Gelder zu investieren, ohne dass durch die Arbeitsvermittlung Geld erwirtschaftet wird. Jedes private Unternehmen ist bei dieser Arbeitsweise gezwungen Insolvenz anzumelden. "Ich werde die Arge in der jetzigen Form in meiner Amtszeit auflösen, die Strukturen effektiver gestalten und die Aufgaben direkt im Landratsamt ansiedeln", so Klaus-Dieter Marten. Nur so kann ein weiterer Anstieg der Langzeitarbeitslosen verhindert und eine effektivere Mittelverwendung zur Förderung der Wiedereinstellung in den 1. Arbeitsmarkt erreicht werden.