Kommunalpolitik
Teilnehmer Kommunalpolitischer Kongreß
Teilnehmer Kommunalpolitischer Kongreß

FDP-Offensive durch Kommunalpolitischen Kongress

"Der Kurs der FDP in den letzten Jahren ist deshalb sehr erfolgreich gewesen, weil wir Liberale durch Zuverlässigkeit und ein klares Programm viel Glaubwürdigkeit gewonnen haben. Die guten Umfragewerte müssen in den kommenden Monaten verteidigt und ausgebaut werden, damit wir aus guten Umfragen auch mit guten Wahlergebnissen Politik für die Mitte der Gesellschaft gestalten können." Das erklärte FDP-Landeschef und Landtagsspitzenkandidat Uwe Barth, MdB, am Samstag zum Kommunalpolitischen Kongress der Thüringer FDP. Über 50 Kandidaten für die Kommunalwahlen, darunter aus unserem Kreisverband Marian Koppe, Kay Rösler und Dieter Büchner, aber auch für Landtags-, Bundestags- und Europawahlen waren in Erfurt zusammengetroffen. Besprochen wurden Taktik und Strategie sowie die Wahlkampfvorbereitungen in den Kreisverbänden.

Barth widersprach dabei offensiv mancher Mutmaßungen, die FDP habe durch sogenannte Leihstimmen Erfolg. "Gerade für Thüringen gilt: Die Wähler sind sehr modern und machen ihre Wahlentscheidung von aktueller Politik abhängig. Wir profitieren deshalb von der Schwäche anderer, weil sie schlechte Politik machen. Es ist nicht unsere Schuld, dass im Bund und Land falsche Entscheidungen getroffen werden. Aber wir können viel dafür tun, dass die vergessene Mitte in der FDP ihren Ansprechpartner und Anwalt findet.

Thematisch werde die FDP auch nach der Beratung vom Wochenende in den Wahlkämpfen Hauptprobleme der Thüringer ansprechen "Das sind insbesondere die Themen Wirtschaft, Arbeit und Steuern. Auch in der Bildungspolitik werden wir offensiv vorgehen", so Barth. Dabei verkennen die Liberalen nicht, dass es aufgrund hilfloser Entscheidungen der Regierungskoalition große Vorbehalte gegen Parteien gebe. "Wir stellen dem unsere klare Sachpolitik und unserer Verlässlichkeit entgegen. Wir halten Wort - das wird zu Recht vom Wähler honoriert."

In den nächsten Wochen werde sich die Thüringer FDP v.a. auf den Kommunal- und Europawahlkampf konzentrieren. "Zu diesen Wahlen kämpfen alle Parteien souverän und für sich. Ich gehe nicht davon aus, dass Rücksichten zwischen Parteien genommen werden. Mit unserer hervorragenden kommunalen Präsenz und einer außerordentlich hohen Glaubwürdigkeit auf Europaebene werden wir mit diesen Wahlen eine hervorragende Ausgangsposition für die Landtagswahlen schaffen", so Barth. Er freue sich bereits auf das nächste liberale Highlight, den Landesparteitag am 18. April auf der Wartburg. "Dann steigen wir endgültig in den Wahlkampf ein", sagte Barth abschließend.