Gesundheitspolitik

Koppe kritisiert Verweigerungshaltung der SPD-Gesundheits- und Sozialministerin Taubert zur Gesundheitsreform

In Deutschland existiert das teuerste Gesundheitswesen weltweit. Die Leistungsfähigkeit des Systems nimmt dabei jedoch immer mehr ab. Die Versicherten merken es an den langen Wartezeiten auf Arzttermine, Leistungskürzungen der Krankenkassen und der finanziellen Mehrbelastung eines jeden Einzelnen. "Wer noch immer nicht verstanden hat, dass das Gesundheitssystem in Deutschland reformbedürftig ist, hat den Bezug zur Realität verloren", so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Die von Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) vorgeschlagene einkommensunabhängige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stelle sicher, dass das Gesundheitssystem wieder das leisten könne, wofür es einst geschaffen wurde - eine leistungsfähige Solidarität zwischen Gesunden und Kranken auch für die Zukunft zu gewährleisten. Geringverdiener, Rentner mit kleiner Rente und Sozialschwache würden von Zuzahlungen gänzlich befreit und die Kosten steuerfinanziert. "So tragen die finanziell leistungsfähigen Steuerzahler dazu bei, Sozialschwache von Belastungen zu befreien", so Koppe.

"Es ist schon verwunderlich, dass gerade die SPD nachdem Sie über zehn Jahre das Gesundheitsressort in Berlin inne hatte und es in dieser Zeit nur teurer, komplizierter und unsozialer wurde, sich einem konstruktiven Dialog verweigert", kritisiert Koppe. Gänzlich peinlich werde es aber, wenn man sich die letzten Äußerungen der Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit und Familie ansehe. "Noch in der Landtagssitzung im April sprach Frau Taubert davon in Fragen Reformbedarf und -richtung mit Minister Rösler übereinzustimmen", erinnert sich der Liberale. "Sie forderte nachhaltige Veränderungen im Gesundheitssystem, nahm aber nicht am Bund-Länder-Spitzentreffen teil, zu dem Rösler eingeladen hatte. Damit blockiert sie eine mögliche Entlastung." Es sei fraglich, ob Frau Taubert immer so genau wisse, was sie sage, so Koppe weiter. Nicht einen einzigen konstruktiven Vorschlag habe sie bis dato in die Diskussion eingebracht. "Vielleicht sollte man Frau Taubert daran erinnern, dass sie nicht zuallererst SPD-Parteimitglied ist, sondern als Ministerin Verantwortung für ganz Thüringen trägt", so Marian Koppe abschließend.