Sozialpolitik

Koppe: Integrationskurse nur ungenügend kontrolliert

"Es ist schon bemerkenswert, wie knapp die Antwort an einigen Stellen ausfällt", wundert sich Marian Koppe, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion über die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Integrationskursen in Thüringen. "Wenn man sagt, man sei dafür nicht zuständig, und einfach auf eine Internetseite der Bundesregierung verweist, dann fühle ich mich als Volksvertreter nicht ernst genommen."

"Obwohl die Landesregierung mittlerweile eine eigene Integrationsbeauftragte beschäftigt, kann das Innenministerium nicht einmal sagen, wie viele Anbieter in Thüringen solche Kurse durchführen", bemängelt Koppe.

Mit diesen Integrationskursen soll Zuwanderern ermöglicht werden, sich gut in Deutschland einzuleben. Die Sprache zu beherrschen sei die Grundvoraussetzung für ein Miteinander von Deutschen und Zuwanderern, so Koppe. Gleichzeitig seien die Kurse wichtig für ein kulturelles Verständnis. "Wenn Migranten in Thüringen die Kurse abbrechen oder ganz verweigern, zeigt das deutlich deren mangelnde Bereitschaft zur Integration. Deswegen kann man Migranten auch zu diesen Kursen verpflichten und nötigenfalls Sanktionen verhängen", erklärt Koppe.

Mehr als ermahnt habe man aber Verweigerer bisher nie, selbst dann nicht, wenn sie die Teilnahme mehrfach verweigert hatten. Noch schlimmer sei es, dass man sich offensichtlich keine Gedanken über den Nutzen der Kurse mache. Es werde nicht überprüft, ob das Sprachniveau am Ende des Kurses ausreichend sei, um einem Beruf nachzugehen. "Schon 2011 werden wir nicht mehr alle Lehrstellen besetzen können", warnt Koppe. "Abwanderung und Fachkräftemangel sind die größten Probleme, denen sich die Thüringer Wirtschaft in den kommenden Jahren gegenüber sieht." Vor diesem Hintergrund sei man auf Zuwanderer angewiesen, die auch in der Lage seien, etwas zur Gesellschaft beizutragen.