Gesundheitspolitik

FDP-Sozialexperte Marian Koppe lehnt den Vorstoß der SPD/CDU zur künstlichen Befruchtung ab

"Gesellschaft trägt Verantwortung zur Ausgestaltung von Rahmenbedingungen - wie beispielsweise einer guten Infrastruktur der Kinderbetreuung - aber der Staat ist nicht für die Erhöhung der Geburtenquote zuständig", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Der Hinweis auf den demografischen Faktor, sei in diesem Zusammenhang allerdings nicht zielführend. Beides miteinander zu vermengen, zeuge zudem von einem hohen Maß an Populismus, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion.

Dem Vorschlag der Regierungsfraktionen, den Bund an Kosten für künstliche Befruchtungen zu beteiligen, kann der FDP-Sozialexperte daher nichts abgewinnen. "Die Krankenkassen fördern bereits heute 50 Prozent der Kosten einer künstlichen Befruchtung. Es kann nicht sein, dass der Bund für alle potentiellen und individuellen Risiken des Lebens gerade stehen muss", so Koppe weiter. Zudem sei der Vorschlag auch juristisch kontrovers, da explizit die Krankenkassen zuständig seien. Auch wenn er den Wunsch und die Lage der Betroffenen nachvollziehen kann, lehne er einen Bundeszuschuss sowohl juristisch als auch ordnungspolitisch ab. "Sollten jedoch die Krankenkassen entscheiden mehr als die bisherigen 50 Prozent fördern zu wollen, begrüße ich das. Wenn man allerdings die Kosten für einen Behandlungszyklus betrachtet und mit anderen Kosten der Lebenshaltung in modernen Gesellschaften vergleicht, relativieren sich diese für die Betroffenen schnell", so Koppe weiter.

"Es ist jedenfalls schon interessant, dass die CDU in dieser Koalition permanent sozialdemokratischer wird. Mittlerweile fehlt den Thüringer Konservativen scheinbar jedweder Kompass", sagte Marian Koppe abschließend.