Koppe: "SPD fehlt klare Linie - Grüne springen auf"

"Der Thüringer SPD fehlt in der Sozialpolitik die klare Linie", kritisiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, die Aussagen von Ministerin Taubert zum Landeserziehungsgeld. Die von ihr als Ersatz geforderte Familienpauschale sei "nichts weiter als ein Erziehungsgeld durch die Hintertür", macht Koppe deutlich. "In der Opposition hat sie das Landeserziehungsgeld kritisiert, in der Regierung aber nicht gehandelt", erinnert Koppe an vergangene Plenardebatten. Nun versuche sie sich mit einer Zwischenlösung aus der Affäre zu ziehen. Sie sei gut beraten, sich an ihrem Parteichef und Vizeministerpräsidenten zu orientieren: "Minister Matschie hat deutlich gemacht, wo er das einzusparende Landeserziehungsgeld am besten aufgehoben sieht: direkt bei den Kommunen im Ausbau der Kita-Plätze." Matschie greife damit die Forderung der Thüringer Liberalen auf.

An die Adresse der Grünen sagt Koppe, die Mühe einen eigenen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes zu schreiben, müssten sie nicht auf sich nehmen: "Wir haben einen entsprechenden Gesetzentwurf jeweils zu den Haushaltsberatungen 2010 und 2011 eingebracht. In den Haushaltsberatungen 2012 haben wir unsere Forderung erneuert. Allerdings haben weder die Grünen, noch die Sozialdemokraten diesem zugestimmt, obwohl sie ihn in der Debatte nicht kritisiert haben", sagt Koppe weiter. "Jetzt wie Kai aus der Kiste zu springen ist unredlich", so Koppe abschließend.

Den jüngsten FDP-Gesetzentwurf "Zur Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes finden Sie auf den Seiten der FDP-Landtagsfraktion: www.thl-fdp.de/programm/438-gesetz_zur_aufhebung_des_thueringer_erziehungsgeldgesetzes.html