Gesundheitspolitik

Koppe: "Verwirrung statt Informationsgewinn für Verbraucher"

Die FDP-Landtagsfraktion traf sich am gestrigen Dienstag zu einem Informationsgespräch mit der Präsidentin und dem Hauptgeschäftsführer der DEHOGA-Thüringen, Gudrun Münnich und Dirk Ellinger. Ein Gesprächsthema war dabei das geplante bundesweit einheitliche System, mit dem die Verbraucherschutzminister der Länder Gaststättenbesuchern Orientierung bieten wollen - die sogenannte "Hygieneampel". In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe konnten sich Verbraucher- und Wirtschaftsminister in der vergangenen Woche nicht darauf einigen, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen durch einen Aushang in Restaurants, Gaststätten oder Kantinen zu veröffentlichen.

Eine solche Ampel lehnen sowohl die DEHOGA als auch die Liberalen ab. Das angedachte System sei nicht nur zu bürokratisch und zu teuer. Vor allem biete es dem Verbraucher keine neuen Informationen. "Der betroffene Betrieb wird hingegen zweimal bestraft. Einmal mit etwaigen Bußgeldern und zum anderen mit einem Imageschaden durch öffentliche Kennzeichnung mit der Hygieneampel", kritisiert der verbraucherpolitische Sprecher Marian Koppe.

Für ihn ist es fraglich, ob überhaupt Handlungsbedarf besteht. "2010 sind laut Verbraucherschutzbericht bei 21.000 Thüringer Unternehmen und ca. 42.000 Kontrollen lediglich 350 Bußgelder verhängt worden. Das zeigt, wie ernst die Thüringer Unternehmen Hygiene nehmen. Das engmaschige System aus Selbst- und Amtskontrolle funktioniert", so Koppe. Wenn Mängel festgestellt würden, müssten diese selbstverständlich umgehend beseitigt und geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um dies zukünftig zu verhindern. Allerdings brauche es ein System, das niemanden unberechtigt an den Pranger stelle.