Sozialpolitik

Koppe: " Kinderkommission einführen"

"Vorfahrt für Kinder - so muss das Rezept einer Gesellschaft lauten, die auch in Zukunft lebenswert sein will. Doch wie wollen wir diese Vorfahrt gewährleisten", fragt der liberale Abgeordnete Marian Koppe zum Weltkindertag. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion stellte den Gesetzesentwurf zur Einrichtung einer Kinderkommission vor. Diese soll sich als Unterausschuss des Petitionsausschusses unabhängig von Parteipolitik mit allen Belangen von Kindern und Jugendlichen auseinandersetzen. Damit können Kinderinteressen direkt an den Thüringer Landtag herangetragen werden. Entscheidungen dürfen nur einstimmig gefasst werden.

"Die aktuelle Studie des LBS-Kinderbarometer zeigt deutlich, dass trotz aller Mühen der Politik und eines jeden Abgeordneten hier im Hause, es nicht zum Besten gestellt ist, mit der Interessensvertretung der Kinder und Jugendlichen", so Koppe. Fast zwei Drittel der befragten Kinder (64 Prozent) wollten bei Entscheidungen die sie betreffen mitreden. Die meisten fühlten sich allerdings kaum ernst genommen, selbst wenn sie es versuchten sich einzubringen. Rund 70 Prozent seien der Meinung, dass ihre Bedürfnisse bei politischen Entscheidungen kaum eine Rolle spielten. "Vor dem Hintergrund, dass sich ein so hoher Prozentsatz der thüringischen Kinder [...] nicht ernst genommen fühlt ist es wenig überraschend, dass sich mehr als drei Viertel der Kinder nicht ehrenamtlich engagieren. Nur 22% bringen sich zum Beispiel ehrenamtlich in die Kirchengemeinde oder Schülervertretung ein, 78% tun dies nicht.", stellt das LBS-Kinderbarometer fest.

Der Gesetzesentwurf der FDP-Fraktion wurde zur Beratung in den Petitionsausschuss verwiesen. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD und die Sozialministerin verhinderten allerdings einen Verweis in den Sozialausschuss.