News - Archiv: Juli 2006

24Jul
 
Volker Weber
Volker Weber

Keinesfalls als Sommertheater und parteipolitisches Süppchen versteht der FDP-Kreisvorsitzende Volker Weber seinen Artikel betreffend der Kulturpolitik im Kreis. "Dies ist der Aufhänger gewesen, einmal kritisch zu hinterfragen, wie die Lobbyarbeit für den Landkreis auf Landesebene funktioniert", äußerte sich Weber. Es ist nicht damit getan, Briefe nach Erfurt zu schreiben oder gelegentlich dort vorzusprechen, wobei auch dort gilt: der Ton macht die Musik. Vernünftige Sachargumente den Spielregeln entsprechend kompetent vorgetragen, führen zum gewünschten Erfolg.

Ein weiteres Beispiel für akuten Nachholbedarf ist die Autobahn-Anbindung an die A71, auch da macht der Landkreis immer noch eine schlechte Figur. Es ist halt eine "Tiefbaumassnahme" und kein Hochbauprojekt, deshalb wahrscheinlich auch ganz hinten auf der Agenda der Landrätin.

"Es tut mir leid, wenn sich die Damen und Herren Politiker auf den Schlips getreten fühlen. Das Vorankommen des Landkreises ist kein parteipolitisches Süppchen und viel zu wichtig, um es als Sommertheater abzutun. Wenn mein Artikel allerdings dazu beigetragen hat, wie Herr Günter angekündigt hat, dass sich über Parteigrenzen hinweg ein energisches Handeln ergibt, dann freut es mich und ich habe das erreicht was ich zunächst wollte", sagte Volker Weber.

Die FDP jedenfalls wird sich weiterhin für eine positive Entwicklung des Landkreises einsetzen und bietet eine konstruktive Zusammenarbeit an, sowohl der Landrätin Frau Philipp als auch allen anderen Institutionen und Personen, denen das Wohl des Landkreises am Herzen liegt.


20Jul
 
Volker Weber
Volker Weber

Nicht einfallslose Kombilohnmodelle sind gefragt sondern neue Transfer-Systeme, die arbeitslosen Leistungsempfängern ihr Auskommen sichern und gegenüber der Nicht-Erwerbsfähigkeit verbessern.
Ein solches System stellt das FDP-Bürgergeldkonzept dar, das zunehmend auch bei der CDU auf Symphatie stößt. Nach Ministerpräsident Althaus hat nun auch CDU-Bundesgeneral Profalla sein Gefallen an dem System geäußert.
Denn die Vorteile liegen klar auf der Hand:
- das heutige Transfer-System ist nicht in der Lage ein Abgleiten in die Armut zu
verhindern - das liberale Bürgergeld ist ein Auffangnetz
- eine Absenkung des Eingangsteuersatzes in Kombination mit dem Anheben der
Freibeträge für Zuverdienstmöglichkeiten und das langsamere Steigen der
Anrechungssätze erhöht die Attraktivität eine Arbeit aufzunehmen.
- durch dieses Gegenleistungsprinzip steigt auch das Selbstwertgefühl des
Leistungsempfängers an.

Somit kann das liberale Bürgergeld die Brücke in eine neue Beschäftigung bauen. Durch die nur teilweise Anrechung von Erwerbseinkommen auf Sozialleistungen kann eine eigenständige Existenzgrundlage geschaffen werden. Somit ist das Bürgergeldkonzept einfach und effektiv, wenig bürokratisch und sozial.

Weiter so CDU, ihr seid auf dem richtigen Weg!


19Jul
 
Volker Weber
Volker Weber

Angesichts der aktuellen anstehenden massiven Kürzungen hinsichtlich des Theaters in Rudolstadt stellt sich die Frage, ob der Kreis Saalfeld-Rudolstadt überhaupt an den richtigen Stellen im Freistaat Gehör findet.
"Thüringen hat eine CDU-Landesregierung und nach dem überwältigenden Ergebnis der letzten Landtagswahlen sitzen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zwei Abgeordnete der CDU im Thüringer Landtag, sagte FDP-Kreischef Volker Weber. "Es ist beschämend, wie der Landkreis gerade in diesem Punkt der kulturellen Förderung immer wieder zurück stecken muss. Hier funktioniert die Lobby-Arbeit für den Landkreis in keinster Weise.", so Weber weiter.

Doch auch im Landratsamt mit Frau Philipp(SPD) an der Spitze tat man ganz erstaunt über die Ankündigung der Landerregierung, die Förderung des Theaters in Rudolstadt drastisch zu senken, obwohl dies im Kreistag schon seit längerem thematisiert wurde.
Da der Landkreis bei den Kürzungen durch die Landesregierung im kulturellen Bereich in der Spitzengruppe im Freistaat liegt, stellt sich die Frage nach der Akzeptanz von Frau Philipp in Erfurt.

Die FDP im Kreis fordert daher die Landtagsabgeordnetenden der CDU und der PDS sowie die Landrätin auf, sich viel stärker wie bisher auf ihre Aufgabe als Vertreter des Landkreises zu konzentrieren. Denn wenn es schon nicht bei der Kultur funktioniert, wie soll der Landkreis dann erst in Fragen der wirtschaftlichen Ansiedelung und weiterer Förderrichtlinien in Erfurt vertreten werden.


14Jul
 
Theater Rudolstadt
Theater Rudolstadt

Am 12.07.2006 trafen sich die Mitglieder des Kreisvorstandes der FDP Saalfeld-Rudolstadt
in Saalfeld zu ihrer turnusmäßigen Sitzung.
Als Gast konnte der Generalsekretär der FDP Thüringen Patrick Kurth begrüßt werden, der im Rahmen seiner Sommertour durch die Landkreise Thüringens in Saalfeld Station machte.
Dieses Jahr lautet das Motto der Tour "Auf dem Weg nach 2009". Im Mittelpunkt steht der weitere Weg der FDP, der vor allem mit der FDP-Basis aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden soll.
Aber auch aktuelle lokale Themen wie die von der Landesregierung veröffentlichten Sparpläne zur Kürzung der Förderung von Kulturstätten, die das Theater Rudolstadt drastisch betrifft, wurden sehr emotional diskutiert. Eine Kürzung von 50% der Förderung bei einem Theater, das im Gegensatz zu anderen Häusern im Freistaat, eine viel bessere Auslastung und damit mit cirka 40% geringerem Förderanteil auskommt, ist unverständlich, wenn im Gegenzug Theaterhäuser mit weitaus schlechterer Auslastung nur mit 5% Kürzungen leben müssen. Sollten bei der Entscheidung der Landesregierung die ländlichen Gegenden in Thüringen erneut die Verlierer sein?
Die Kreis-FDP fordert die Landesregierung auf, ihre Haltung zu überdenken und wenn schon gekürzt werden muss, dann wenigstens mit nachvollziehbarem Konzept, welches bis heute nicht existiert.


12Jul
 

Am Samstag, dem 01.07.2006 trafen sich Mitglieder der FDP-Ortsgruppe Königsee am Springbrunnen am Tennisplatz im Königseer Stadtwald, um diesen wieder in einen ansehnlichen Zustand zu bringen.
Nachdem der Brunnen vom Unrat (Hohlblocksteine, zerbrochene Flaschen, Metallgegenstände usw.) befreit war, konnte man sich an das Säubern der Innen- u. Außenflächen machen. Die zerbrochenen und fehlenden Holzlatten der Sitzbänke wurden erneuert und mit frischem Anstrich versehen. Im gesamten Innenraum ist das Unkraut entfernt worden und danach mit ca. 4 Tonnen Kies, der von den Liberalen kostenlos zur Verfügung gestellt wurde, frisch aufgefüllt worden.
Jetzt stellt der idyllisch gelegene Brunnen wieder ein zum Verweilen einladenden Ort am Ende der Königseer "Sportmeile" dar.
Obwohl es von Seiten der Verantwortlichen der Stadt Königsee bis heute weder registriert noch gewürdigt wurde, setzen die Mitglieder der Königseer FDP mit dieser Aktion bereits im dritten Jahr Stück für Stück Punkte aus ihrem Kommunal-
wahlprogramm von 2004 in die Tat um.