News - Archiv: September 2008

26Sep
 
Lehestener FDP-Chef Willi Rimpl (Bildmitte)
Lehestener FDP-Chef Willi Rimpl (Bildmitte)

Anlässlich des 65. Jahrestages der Errichtung des KZ-Außenlagers "Laura" fand am 21.09.2008 eine Kranzniederlegung statt. Das Lager in Schmiedebach bei Lehesten war eine Außenstelle der Konzentrationslagers Buchenwald.

Der Lehestener FDP-Vorsitzende Willi Rimpl legte mit anderen Mitgliedern des Stadtrates Lehesten ein Blumengebinde zum Gedenken an die Häftlinge des Arbeitslagers nieder, die hier Hitlers Wahn von "Endsiegwaffen" in den Jahren 1943-1945 realisieren sollten.
Wichtig ist, dass die Gedenkstätte erhalten bleibt und nachfolgenden Generationen als lebendige Geschichtserinnerung dient. Die Kreisliberalen wollen mit ihrer Anwesenheit deutlich machen, dass es in Deutschland und auf der ganzen Welt nie wieder ein solch barbarisches System geben darf, in dem Menschen einfach nach Rasse oder Religionszugehörigkeit versklavt und ermordet werden.


15Sep
 
Marian Koppe und Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB
Marian Koppe und Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB

Die Delegierten des FDP Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt haben am vergangenen Samstag einen erfolgreichen Landesparteitag der Thüringer FDP erlebt. Die Liberalen mit ihrem Kreisvorsitzenden Marian Koppe an der Spitze waren mit fünf eigenen Anträgen in Zeulenroda angereist.
Neben den Themen: Bessere Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit im Geschichtsunterricht, Maßnahmen gegen die Altersarmut, Europawahl mit eigenen Thüringer Kandidaten sowie die Verbesserung der Verkehrsplanung und Entwicklung im ländlichen Raum Thüringens, fordert die Kreis-FDP vor allem eine bessere Umsetzung des liberalen Bürgergeldes der FDP als Alternative zu der bestehenden Hartz IV Lösung. "Wenn Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus das Bürgergeld jetzt als seine Idee verkaufen will, dann sollten wir Liberalen stärker darauf hinweisen, dass das Bürgergeld-Modell bereits auf dem FDP-Bundesparteitag 2005 vorgestellt und beschlossen wurde und nicht die Erfindung der Thüringer CDU ist", forderte FDP-Kreischef Marian Koppe. Dies war auch die Meinung der Thüringer Liberalen und so wurde auch dieser Antrag mit großer Mehrheit auf dem Parteitag beschlossen.

Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB hielt vor den Delegierten eine kämpferische Rede und zeigte die Richtung für einen erfolgreichen Wiedereinzug der FDP in den Thüringer Landtag auf. Er warf der Linkspartei vor, den Menschen in Thüringen und in Deutschland Luftschlösser vorzugaukeln und mit Polemik Wählerstimmen zu ergaunern.
Bei den Neuwahlen des Landesvorstandes wurde Uwe Barth mit 97% Zustimmung überwältigend als Landesvorsitzender der FDP Thüringen wiedergewählt. Auch Generalsekretär Patrick Kurth und die übrige Landesspitze wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt.

Neu in den zehnköpfigen Landesvorstand wurde neben Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der Erfurter FDP und Sandra Scherf-Michel aus dem Saale-Orla-Kreis auch Marian Koppe, Kreischef der FDP Saalfeld-Rudolstadt gewählt. Der Königseer zeigte sich überzeugt, dass die Thüringer FDP im nächsten Jahr mit einer tatkräftigen Fraktion wieder in den Landtag einzieht und gleichermaßen ihre Mandate in den Kommunalparlamenten erhöhen wird.

Zur Berichterstattung der Landes-FDP


05Sep
 
Kreischef Marian Koppe
Kreischef Marian Koppe

Hohe Preise für Gas belasten zunehmend die Geldbeutel von Familien und ein Ende der Preisspirale ist nicht abzusehen. Verschärfend kommt hinzu, dass die Preise innerhalb Thüringens starken Schwankungen unterliegen. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nimmt dabei eine unrühmliche Spitzenstellung im Freistaat ein. Zahlt zum Beispiel ein Haushalt mit einem Durchschnittsverbrauch von 20 000 KWh/Jahr beim günstigsten Anbieter in Weimar 1.179 Euro, in Erfurt 1.289 Euro und in Jena 1.215 Euro, muss eine Familie in unserem Landkreis, etwa in Rudolstadt 1.528 Euro oder in Saalfeld 1.511 Euro für den Bezug von Erdgas berappen.*
"Innerhalb unseres Freistaates muss die Preisgestaltung transparenter gestaltet werden", fordert der Kreisvorsitzende der FDP Saalfeld-Rudolstadt, Marian Koppe. "Derartige Preisgefälle benachteiligen nicht nur die Bürger ungerechtfertigt, sondern sie sind auch nicht nachvollziehbar und daher unzumutbar!"
Aber vielleicht ist das Gas in Saalfeld-Rudolstadt von besserer Qualität als z.B. Jena oder Weimar. Denn wie sonst soll man sich die Mehrkosten von 300 Euro erklären, mit denen ein Haushalt hier zusätzlich belastet wird.
Die FDP Saalfeld-Rudolstadt wird es sich zum Ziel setzten, Ungleichbehandlung bei Energiekosten innerhalb des Freistaates zu minimieren. "Denn ohne eine Liberalisierung des Wettbewerbes auf dem Energiemarkt sind die Menschen in den jeweiligen Landkreisen den Preisgestaltungen der Gasversorger ausgeliefert", so Koppe abschließend.

*Quelle: http://www.verivox.de/gas/gasrechner.asp

Vergleichen Sie die Gaspreise in ihrer Region.....


02Sep
Liberales Sommerfest in Leutenberg
Gute Laune beim Sommerfest in Leutenberg
Gute Laune beim Sommerfest in Leutenberg

Von Juliane Maier, Leutenberg. Seine Wahlziele für 2009 hat der Kreisverband der FDP am Sonnabend schon einmal formuliert. Bei ihrem Sommerfest, das die Liberalen mit den Ortsgruppen organisiert hatten, waren auch FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth sowie Generalsekretär Patrick Kurth anwesend. Solche Veranstaltungen seien zwar vordergründig parteiintern, aber natürlich sei auch jeder eingeladen, der politisch interessiert ist und mehr über die FDP wissen will, erklärte Kreisvorsitzender Marian Koppe und freute sich über die große Resonanz. Knapp 60 Parteifreunde und Interessierte waren gekommen.
Barth ergänzte: "Unsere Mitglieder hier engagieren sich alle ehrenamtlich und widmen der FDP einen großen Teil ihrer Freizeit. Solche Veranstaltungen sind daher sehr wichtig, sie stärken den Zusammenhalt und motivieren. Schließlich bestreiten diese Mitglieder im Superwahljahr 2009 den Wahlkampf für die FDP, auf der Arbeit, am Infostand oder auf Wahlkampfveranstaltungen".

Darum nutzte Barth auch das Sommerfest, um seine Ziele für das "Superwahljahr 2009" zu formulieren: "Die derzeitige Landesregierung hat eindeutig keinen Plan mehr und versteht Gerechtigkeit anders als wir. Für uns bedeutet Gerechtigkeit Chancen- und Leistungsgleichheit, um wiederum soziale Gerechtigkeit finanzieren zu können. Dabei ist ganz wichtig, dass wir auch nach der Wahl zu dem stehen, was wir vorher versprochen haben."

Doch nicht nur politische Botschaften vermittelte der Kreisverband zum Sommerfest, das jedes Jahr im Gebiet einer anderen Ortsgruppe stattfindet. Auch ein Stadtrundgang mit einem Leutenberger Herold und ein Auftritt des "La Vida Dance und Fun Clubs" standen auf dem Programm.


01Sep
Kommunalpolitik
Saalfelder Marktplatz
Saalfelder Marktplatz

Von Ute Häfner Saalfeld. Noch diese Woche können die Bürger zum innerstädtischen Verkehrskonzept Saalfelds diskutieren - und kurz vor Toresschluss kommt nochmals Schwung in die Debatte. Der Saalfelder Fremdenverkehrsverein wie auch die FDP-Ortsgruppe äußern sich öffentlich zu den drei von der Verwaltung gemachten Vorschlägen. Momentan ist für beide Gruppierungen keine der drei zur Diskussion gestellten Varianten optimal.

Zur Erinnerung: Variante I besagt dabei, dass im Wesentlichen alles so bleiben soll wie es jetzt ist. In Variante zwei können Fußgänger und Fahrzeugverkehr gleichberechtigt den Innenstadtbereich nutzen. Gravierende Veränderung zur bekannten Verkehrsführung ist, dass vom Markt aus nicht mehr in die Saalstraße eingefahren werden kann, sondern nur noch über die Köditzgasse man wieder aus dem Zentrum herauskommt. In Variante III ist neben der Blankenburger Straße auch der Bereich ab Töpfer-/Judengasse sowie rund um den Markt Fußgängerzone.

Der Saalfelder Fremdenverkehrsverein plädiert mehrheitlich für Variante zwei mit der Veränderung, dass der Verkehr aus der Darrtorstraße und der Fleischgasse künftig nur noch über die Saalstraße abfahren kann. In der Stadtvariante zwei ist es dem aus beiden genannten Straßen kommenden Verkehr auch möglich, über die Köditzgasse auszufahren. Das möchte der Verein künftig unterbunden wissen, zum einen, um den Durchgangsverkehr in der Stadt zu reduzieren, zum anderen, um die Kreuzung am Fischmarkt zu entschärfen. Vom Markt in die Saalstraße soll nur der ÖPNV fahren dürfen.

Genau diese Kreuzung ist auch der Saalfelder FDP wichtig, allerdings in ganz anderem Sinne als den Touristikern. Die Liberalen wollen unbedingt die Durchfahrt vom Markt zur Saalstraße erhalten, weil die Händler der Stadt sonst in "arm" und "reich" getrennt würden, wie argumentiert wird. Die FDP ist für eine verkehrsberuhigte Innenstadt ohne Absperrketten und Poller, aber mit Tiefgarage unter dem Markt. Die Liberalen erinnern daran, dass die Tiefgarage an jener Stelle schon Anfang der 90er Thema war. Weil die Stadt sie nicht baute, wagte sich die Kreissparkasse an das Vorhaben. "Kein Wunder, dass der Sparkassenvorstand sauer ist, wenn die Garage unter dem Markt wieder auf der Tagesordnung steht", plaudern die Liberalen aus dem Nähkästchen.

FDP-Stadtratsmitglied Dieter Büchner ist als Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr bestens informiert über alle Vorgänge hinter den Kulissen und erinnert daran, dass nicht nur Planungsbüros zu Rate gezogen wurden, sondern sich Stadtrat und Verwaltung auch schon über die Bewirtschaftung von Tiefgaragen in anderen Kommunen informiert haben. "Das eigentliche Problem ist mittlerweile ein ganz anderes", lässt Büchner wissen, "man will Straßen und Plätze der Saalfelder Innenstadt sanieren, bekommt aber keine Fördermittel, wenn nicht gleichzeitig eine spürbare Verkehrsberuhigung einhergeht." Die die FDP auch für möglich hält mit einer Markt-Tiefgarage, da es mit ihr keinen Parkplatzsuchverkehr im Zentrum mehr gäbe.

Beide Seiten äußern sich auch zur weiteren Verkehrsführung in der Stadt. Wichtig ist der FDP, dass der äußere Erschließungsring Saalfelds im Bereich Nieder Köditzgasse, Gerbergasse und Saumarkt zweispurig ist. Der Fremdenverkehrsverein hält die Tiefgarage für nicht nötig, plädiert vielmehr dafür, wie geplant weitere Stellplätze im sogenannten "Grünen Gürtel" zu schaffen, so auch hinter dem ehemaligen Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieb in der Puschkinstraße oder gegenüber dem ehemaligen Kaufhaus "Inko" in der Gerbergasse. Um den Außenring zu einem richtigen Ring werden zu lassen, sollte in Verlängerung der Breitscheidstraße eine zweite Saalequerung in Betracht gezogen werden.