News - Archiv: Oktober 2008

25Okt
Wirtschaftspolitik
v.l. Marian Koppe, Uwe Barth, MdB
v.l. Marian Koppe, Uwe Barth, MdB

Königsee (OTZ/TS).
Thüringens FDP-Landeschef Uwe Barth wird am kommenden Montag mehrere Unternehmen besuchen.

"Es geht uns darum, vor Ort zu sehen, wie es der mittelständischen Wirtschaft geht und wo die Probleme liegen", sagte der FDP-Kreisvorsitzende Marian Koppe, der Barth übermorgen begleiten wird.

Auf dem Besuchsprogramm des Bundestagsabgeordneten stehen zunächst die Watzdorfer Brauerei , anschließend die Landfleischerei Rottenbach und zum Schluss die Firma Metalltechnik Müller in Koppes Heimatstadt Königsee.


23Okt
Landtagswahl 2009
Marian Koppe und Ecki Linke
Marian Koppe und Ecki Linke

Für die Landtagswahl im nächsten Jahr gehen Kreischef Marian Koppe und Kreisvize Ecki Linke als Direktkandidaten ins Rennen. Koppe, der einstimmig gewählt wurde, will sich insbesondere um Bildungspolitik, Soziales und Sport kümmern. Ehrenamtlich unterstützt er bereits Kinder- und Jugendsport. "Jetzt wollen wir auch politisch in dieser Richtung mehr bewegen", so Koppe. Der ehemalige Leistungsportler will seinen Kreisverband optimal auf alle anstehenden Wahlen 2009 vorbereiten. "Zur Kommunalwahl wollen wir unsere Kreistagsmandate verdoppeln. Das ist die beste Vorlage für ein hervorragendes Landtagswahlergebnis" erklärte der 44jährige. Er nahm damit einen Vergleich von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth auf. Dieser hatte in Saalfeld erklärt, dass die Liberalen im nächsten Jahr die hervorragende Chance hätten, sich mit der Kommunalwahl selbst eine gute Vorlage für den Torschuss zur Landtagswahl zu geben. Kurth, wie auch Landesvorstandsmitglied Holger Joseph, gratulierten beiden Kandidaten zu ihrer Wahl.

Mit Linke legt sich übrigens ein Gewerkschafter für die FDP ins Zeug. Der Betriebsratsvorsitzende und Elektroniker forderte in seiner Rede, dass die FDP mit dem Neoliberalismus-Diffamierungen offensiv umgehen müsse. "Neoliberalismus wird nur von Leuten als Schimpfwort genommen, die sich nicht mit den Ideen befasst haben, sondern polemisieren wollen". Und Linke, der übrigens in erster Linie Kommunalpolitiker ist, sagte: "Das Wesen des Wettbewerbs besteht aus Freiheit und Fairness. Das sind klare Grenzen, die die soziale Marktwirtschaft dem Kapitalismus setzt."

Mit einem gelungenen Mix aus inhaltlicher Positionierung und Aufbruchswillen sei die Kandidatenaufstellung hervorragend gelungen, sagte Kreischef Koppe am Ende der Veranstaltung. Und er freute sich über den guten Zuspruch der Mitgliederbasis. "Vom Neumitglied bis zu Kurt Fritze waren alle Generationen vertreten". Fritze ist seit über 63 Jahren Parteimitglied. Und auch die Teilnahme an dieser Kandidatenaufstellung ließ er sich nicht nehmen.


07Okt
Gesundheitspolitik

Mittlere Einkommen als Opfer des Gesundheitsfonds

Mittlere Einkommen als Opfer des Gesundheitsfonds
Aufs Schärfste hat der FDP-Landesvorstand den geplanten Gesundheitsfond
kritisiert. Besonders gegen den hohen Beitragssatz für die gesetzliche
Krankenversicherung wehrt sich die FDP. Ab 2009 soll dieser auf mindestens
15,5 Prozent steigen. Bislang lag der Durchschnittsbeitrag bei 14,1
Prozent. Der Gesundheitsfond werde besonders die Thüringer Arbeitnehmer
und die Wirtschaft im Freistaat empfindlich treffen, warnte der
Landesvorstand in seiner letzten Sitzung am Montagabend eindringlich.

Pro Haushalt stehen Kostensteigerung bis zu mehrere hundert Euro pro Jahr
an. Wer in Thüringen einen Bruttolohn von 2.000 Euro erhält, muss jetzt
über 200 Euro Mehrkosten jährlich für die Krankenversicherung einplanen,
so rechnen die Liberalen vor. Damit wären erneut mittlere und kleinere
Einkommen Opfer der Großen Koalition und ihrer faulen Kompromisse. Dies
beträfe in Thüringen v.a. die kleinen Unternehmen und Familienbetriebe.
Diese machen im Freistaat 90 Prozent der Wirtschaft aus.

Die FDP hatte die Landesregierung mehrfach zur Gegenwehr aufgefordert,
doch ganz offensichtlich ?mangelt es der Thüringer Spitze an Courage?. Der
Landesvorstand verweist darauf, dass die FDP mehrfach Thüringer SPD- und
CDU-Abgeordnete aufgefordert habe, gegen den "Wahnsinn Gesundheitsfond" zu
stimmen. Die Quittung müsse im Superwahljahr 2009 folgen.