News - Archiv: Dezember 2008

10Dez
Wahlen 2009
Kandidaten zur Landtagswahl 2009
Kandidaten zur Landtagswahl 2009

Foto:v.l. Dirk Bergner, Marian Koppe, Andreas Wiese, Uwe Barth, Lutz Recknagel, Sandra Scherf-Michel, Thomas Kemmerich, Gisela Sparmberg, Heinz Untermann

Die Thüringer FDP hat ihre Mannschaft für 2009 aufgestellt. Am Samstag, den 06.12.2008, wurden in Erfurt die Kandidaten für die Landeslisten Landtag und Bundestag aufgestellt.

Der Listenparteitag war geprägt von großer Geschlossenheit und Aufbruchswillen, wie auch unabhängige Beobachter kommentierten. Der erwartete Dreikampf auf Platz 1 der Bundesliste fiel aus. Jenas ehemaliger Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger hatte erklärt, dass die FDP aufgrund ihrer Geschlossenheit eine starke Kraft in Thüringen sei, er selbst wolle dazu beitragen, indem er für Platz 2 antrete. Die Delegierten wählten Generalsekretär Patrick Kurth zum Bundestagsspitzenkandidaten, Röhlinger erhielt Platz 2. "Wir werden mit zwei Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten sein", hatte Barth bereits in seiner Rede erklärt.

Auf der Landesliste wurden einmütig die Vorschläge des Landesvorstandes gewählt.

Die Liste für die Landtagswahl 2009 wird vom Landesvorsitzenden Uwe Barth angeführt. Barth ist studierter Physiker und seit 1986 Mitglied der Partei. Seit 2003 ist er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes und Landeschef von Thüringen. Der Spitzenkandidat ist seit 2005 im Bundestag und will 2009 die FDP in den Thüringer Landtag führen. Die Delegierten standen mit 94 überwiegender Mehrheit (94 Prozent) hinter Ihrem Landeschef.


09Dez
Neoliberalismus, Zeitgeist und Wahlkampf
Eckhard Linke
Eckhard Linke

"Neoliberalismus wird nur von Leuten als Schimpfwort genommen, die sich nicht mit den Ideen befasst haben, sondern polemisieren wollen. Denn anders als viele glauben, will der Neoliberalismus einen starken Staat, der klare Regeln aufstellt und sie auch durchsetzt. Neoliberalismus ist keine Verschwörung gegen die Menschen, um alles beherrschende Weltkonzerne zu schaffen. Er will gerade Monopole vermeiden." Das sagt Prof. Dr. Andreas Freytag, von der Uni Jena. Und weiter "Heute haben wir oft den Eindruck, der Staat sei sehr schwach. Das stimmt in gewisser Weise, weil er zu viele Aufgaben übernommen hat, die er in ihrer Masse nicht mehr bewältigen kann. Der Neoliberalismus fordert einen Staat, der sich auf seine Kernaufgaben, wie die Wahrung von Eigentumsrechten und die Gewährleistung sozialer Sicherheit konzentriert und so an Stärke gewinnt".

Das was Prof. Freytag über den Neoliberalismus sagte, wurde im Jahre 1938 auf einer Konferenz in Paris erarbeitet. An dieser Konferenz nahmen Friedrich von Hayek, Wilhelm Röpke, Walter Eucken und andere teil. Hier wurde der Neoliberalismus aus der Taufe gehoben. Denn die dort versammelten Wissenschaftler aus der ganzen Welt, hatten gemerkt, der Kapitalismus alter Prägung und der aufkommende Sozialismus würden in eine Sackgasse führen. Der Neoliberalismus sollte eine Neubelebung des Liberalismus in der Mitte des 20. Jahrhunderts werden. Der Grundsatz basiert auf dem wechselseitigen Zusammenhang von politischer und wirtschaftlicher Freiheit, sowie der Notwendigkeit eines Staates mit einer Rechtsordnung, die den Wettbewerb fördert und das Entstehen von privaten Machtpositionen sprich Monopolen zu verhindern sucht.

Mit Blick auf diese Aussagen kann ich auch als Gewerkschafter ruhigen Gewissens sagen "Ich war und bin ein Neoliberaler". Ich glaube wir, die Liberalen, sind nicht gegen den Staat. Sonst wären wir ja Anarchisten, sonst würden wir ja auch Monopole akzeptieren. Das Wesen des Wettbewerbs besteht aus Freiheit und Fairness. Das sind die klaren Grenzen, die die soziale Marktwirtschaft dem Kapitalismus setzt. Der Staat sollte nur wenige, aber sinnvolle Regeln aufstellen, sich nicht um Rauchverbote und DIN-Normen fürs Klopapier kümmern.


01Dez
Landespolitik
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB

Genau fünf Jahre ist Uwe Barth Chef der Thüringer FDP. Kein anderer hat diese Funktion am Stück länger ausgeübt. In Jena trafen sich am Samstag Kreisvorsitzende, Landesvorstand und Wegbegleiter zu einem Empfang. "Mit Uwe Barth hat die FDP einen akzeptierten und gefestigten Vorsitzenden. Und sie hat einen Landesvorstand, der kontinuierlich und langfristig arbeitet", sagte der ehemalige Vize-Ministerpräsident Hartmut Sieckmann. "In den letzten Jahren haben wir richtigerweise die personelle Sprunghaftigkeit abgelegt. Das ist sehr positiv", sagte auch Landeschef Barth.

Im nächsten Jahren wollen die Liberalen bei allen Wahlen kräftig zulegen.
"Dabei haben wir in den vergangenen Jahren gezeigt, dass wir kontinuierlich arbeiten. Ich glaube, die Wähler honorieren Unbeständigkeit nicht. Wir indes bieten Stabilität", so Barth mit Blick auf das Wahljahr. Am kommenden Samstag stellen die Liberalen die personellen Weichen. Landes- und Bundesliste werden aufgestellt. "Unsere Kandidaten sind im Verband bekannt und akzeptiert, und wir haben mit der personellen Stabilität, einen Vorteil, den wir nicht immer hatten.", so Barth.

2009 will Barth und die FDP auf allen Ebenen gewinnen. Die starke Kommunalpräsenz der Thüringer FDP soll weiter gesteigert werden. In den Bundestag will der Landesverband künftig zwei Abgeordnete entsenden. "Und im Landtag wird die FDP so stark werden, dass eine Regierungsbildung ohne uns nicht möglich wird", so Barth abschließend.