News - Archiv: Januar 2009

27Jan
Neujahrsempfang
v.l. Uwe Barth, Dr.Guido Westerwelle, Marian Koppe
v.l. Uwe Barth, Dr.Guido Westerwelle, Marian Koppe

Die Thüringer Liberalen starten selbstbewusst ins Superwahljahr 2009. Hunderte Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, aus Verbänden und Vereinen, gaben sich am Sonntag zum Neujahrsempfang der Thüringer FDP die Ehre. Aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt waren Joachim Heinecke, Klaus Hesse, Bernd Krühner und Marian Koppe vor Ort.

Der Spiegelsaal des Hotels "Schwarzer Bär" in Jena samt anliegende Räume waren überfüllt. Die Gastgeber freuten sich über gute Umfragewerte, hervorragende Wahlergebnisse und über den thüringischen FDP-Spitzenkandidaten Uwe Barth sowie den FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle als Hauptredner. Zu Recht wurde - übrigens von der politischen Konkurrenz angemerkt - man hätte in diesem Jahr auch das Jenaer Volkshaus füllen können.

In seiner Rede wandte sich Barth insbesondere gegen die Linken und griff die Steuerpolitik der Bundesregierung massiv an. Er erinnerte an das Jahr 1989 und mahnte, dass es damals um Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit ging. Man dürfe sich dies nicht wieder aus der Hand nehmen lassen, "auch wenn manch witziger Spruch aus den linken Reihen den Sozialismus verniedlicht". Damals sei man für freie, geheime und demokratische Wahlen auf die Straße gegangen.
2009 habe man in Thüringen vier Mal die Gelegenheit zur Stimmabgabe, erinnerte Barth. "Vier Wahlen heißt vier Mal für die FDP stimmen." Neben Landtagswahlen stehen Kommunal- und Bundestagswahlen, sowie die Europawahlen an. "Dann geht es darum, die Weichen für die nächsten 20 Jahre zu stellen." Barth kündigte an, den Begriff "Gerechtigkeit" in den Mittelpunkt des FDP-Wahlkampfes zu setzen.

Parteichef Guido Westerwelle verwies auf die Belastung für die Mittelschicht. Er sagte, dass es in Thüringen darum gehe, ob das Land bürgerlich regiert werde, oder durch Rot-Rot. Wenige Tage vor der Bundestagswahl sei das Thüringer Ergebnis wichtig für die Bundespolitik. Der Liberale erklärte, dass mit Uwe Barth ein exzellenter und sympathischer Vertreter des Freistaates in der Bundestagsfraktion sitze. "Ich wünsche Ihnen, dass er Sie in der nächsten Landesregierung vertritt", so Westerwelle.

Download der neuen Thüringen Liberal


20Jan
Europawahl
v.l. Kay Rösler, Guido Westerwelle, Marian Koppe
v.l. Kay Rösler, Guido Westerwelle, Marian Koppe

"Einen Traumstart ins Superwahljahr 2009", nannte der FDP-Kreisvorsitzende Marian Koppe die Ergebnisse vom Wochenende. Die Ergebnisse der Landtagswahl in Hessen, wie auch schon in Bayern, zeigen eines sehr deutlich, Verlässlichkeit und und Wort halten zahlen sich aus.
"Die Menschen wollen keine plumpen, populistischen Sprüche mehr hören, Kompetenz in Sachfragen und politisches Handeln sind gefordert", so der Königseer weiter.
"Wir werden den Rückenwind auch für eine erfolgreiche Kommunal- und Landtagswahl nutzen", nannte Koppe, der auch Mitglied des Landesvorstandes der Thüringer FDP ist, die Ziele der Liberalen im Landkreis.
"Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist die Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen ein unbedingtes Muss", stellt Koppe klar. "Die FDP wird sich auch hier vor Ort weiter den aktuellen Problemen stellen und sich als verlässlicher Partner beweisen."

Ebenfalls an diesem Wochenende fand der Europaparteitag der FDP statt.
"Wir Liberalen haben in Berlin personell und inhaltlich die Weichen für eine erfolgreiche Europawahl in diesem Jahr gestellt", fasste Koppe den Europaparteitag der FDP zusammen. Gemeinsam mit Kay Rösler und Volker Weber gehörte er zu den Thüringer Delegierten am Wochenende in der Bundeshauptstadt.
Mit Matthias Purdel aus Weimar wurde der Thüringer Spitzenkandidat zur Europawahl auf einen ausgezeichneten 13. Platz der Europaliste gewählt. Purdel wolle sich im Europäischen Parlament um Kultur- und Medienpolitik kümmern. In seiner Heimatstadt Weimar ist er als Opernchorsänger am Staatstheater tätig.
"Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich, damit haben Sie einen sehr aussichtsreichen und guten Listenplatz", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in seinem Glückwunsch.




Das erste Video zum zurückliegenden Europaparteitag. Fortsetzungen folgen


08Jan
Kommunalpolitik
Joachim Heinecke
Joachim Heinecke

Neue Hauptsatzung gilt in Saalfeld
Von OTZ-Redakteurin Ute Häfner Saalfeld. Die Kommunalwahlen am 7. Juni diesen Jahres werfen ihre Schatten voraus. Kommunen sind demnach verpflichtet, bis spätestens drei Monate zuvor ihre Hauptsatzungen der neuen Kommunalordnung anzupassen, auch mit Blick auf die gefallene Fünf-Prozent-Hürde. Der Saalfelder Stadtrat ist der Forderung jüngst nachgekommen, aber damit ist längst nicht alles eitel Sonnenschein.
Denn statt "verbesserter Teilhabe an kommunalen Entscheidungsprozessen", wie ein Teil des Gesetzes offiziell heißt, vermuten kleinere Parteien, künftig in der kommunalen Arbeit ausgegrenzt zu werden. Und so lehnte die FDP-Fraktion im Saalfelder Stadtrat die neue Hauptsatzung ab, zwei andere Stadträte enthielten sich der Stimme.

Die neue Hauptsatzung regelt unter anderem, dass ab 1. Juli 2009 die Aufsichtsräte von städtischen Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften durch Stadträte nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren besetzt werden. Die jetzt nur zwei Mann starke FDP-Fraktion beispielsweise wäre bei dem Verfahren in keinem Aufsichtsrat von Wobag, Stadtwerken, Feengrotten mehr vertreten. Die Fraktion der Freien Wähler, die derzeit vier Sitze im Stadtrat hat, wäre mit einem Vertreter gerade noch präsent.

Momentan werden die Aufsichtsratssitze derart vergeben, dass jede der fünf Stadtratsfraktionen einen Sitz innehat und damit über Aktuelles aus erster Hand informiert ist, auch wenn diese Sitzverteilung nicht das Wählervotum widerspiegelt.

Joachim Heinecke, FDP-Fraktionsvorsitzender im Saalfelder Stadtrat, fürchtet zudem, dass künftig kleinere Fraktionen auch in Ausschüssen des Stadtrates nicht mehr vertreten sein könnten. Schon jetzt hat die FDP-Fraktion im laut Kommunalordnung auf sechs Sitze begrenzten Hauptausschuss keine Stimme. Die anderen Ausschüsse dagegen konnten entsprechend erweitert werden, um der kleinen Fraktion die Mitarbeit zu gewährleisten.

Saalfelds Hauptsamtsleiter Reinhard Blech erinnert daran, dass in der Regel nach jeder Kommunalwahl Hauptsatzung und Geschäftsordnung den Gegebenheiten angepasst werden. "Es geht nicht darum, kleinere Fraktionen auszuschließen, aber die einzelnen Gremien müssen arbeitsfähig bleiben", betont Bürgermeister Matthias Graul (parteilos) und will beruhigen, wenn er sagt, dass sich eine Lösung findet für die, die wirklich mitarbeiten wollten.