News - Archiv: April 2010

28Apr
 

Am 24. bis 25. April 2010 fand der 61. Bundesparteitag der Liberalen statt. Die Thüringer FDP war mit über 20 Delegierten und Gästen auf dem Bundesparteitag am letzten Wochenende in Köln vertreten. Unter den Teilnehmern befanden sich auch Landtagsmitglied und Kreisvorsitzender Marian Koppe mit einem Mitglied des Kreisvorstandes der FDP Saalfeld-Rudolstadt Kay Rösler. Im Mittelpunkt des Parteitages standen das neue Steuerkonzept der FDP sowie die Wahl des neuen Generalsekretärs der Bundespartei, Christian Lindner. Mit einem gesundheits- und einem innenpolitischen Antrag sowie dem Steuerkonzept haben die Liberalen ein riesiges Spektrum abgedeckt. Zudem haben die Delegierten fulminante Reden gehört. Die Thüringer Delegierten hatten auch mehrere Anträge im Gepäck. U.a. wurde der Antrag zu U-Vorsorgeuntersuchungen durch das Alex-Müller-Verfahren von über 60 Anträgen auf den dritten Platz gewählt. Dieser ist in den Bundesfachausschuss Soziales überwiesen und wird dort weiter durch Herrn Marian Koppe begleitet.



21Apr
Europapolitik
Marian Koppe, MdL in Sitzendorf
Marian Koppe, MdL in Sitzendorf

In Thüringen macht das MDR-Radioprogamm Jump mit seiner Europatour an 15 Schulen Station. Beim Auftakt in Sitzendorf war auch der FDP-Landtagsabgeordnete Marian Koppe dabei. Der Sprecher für Europaangelegenheiten der Fraktion berichtete vor den Schülern der unteren Klassen über Aufgaben und Ziele der Europäischen Gemeinschaft und freute sich über die Aufgeschlossenheit der Kinder. Der Info-Bus der Europäischen Kommission und ein Europaquiz fanden große Resonanz.


15Apr
Kommunalpolitik
Schüler der Klasse 4b mit Marian Koppe, MdL
Schüler der Klasse 4b mit Marian Koppe, MdL

Am Donnerstag, dem 15.04.2010, fuhr die Klasse 4b der Grundschule "Heinrich Heine" in Uhlstädt mit einer Klassenlehrerin und einer Erzieherin nach Erfurt. Sie folgten einer Einladung des Landtagsabgeordneten der FDP-Fraktion, Marian Koppe, den Thüringer Landtag zu besuchen.

Wie echte Politiker fühlten sich die Schüler, als sie den kreisförmigen Plenarsaal betreten durften. Mit viel Respekt nahmen sie die Plätze einiger Landtagsabgeordneten ein und Marian Koppe erklärte und zeigte die Sitzplatzverteilung im Plenarsaal.

Sie lernten die wichtigsten Aufgaben des Parlaments kennen, indem sie selbst in einem Rollenspiel einen Gesetzesentwurf diskutieren und abstimmen durften. Dabei begriffen die Schüler staunend und stolz, wie Demokratie funktioniert und sie wissen jetzt, wenn man sich täglich über politische Ereignisse informiert und so Zusammenhänge verstehen lernt, kann man sich eine kluge Meinung bilden und diese auch begründen. Dies alles wurde ihnen beim Besuch des Thüringer Landtages bewusst.

Im Interview mit Marian Koppe erfuhren sie, dass diese Tätigkeit Freude machen kann aber ein Arbeitstag aber oft über zehn Stunden lang ist. Sie nahmen sich vor, Zeitung zu lesen und aktuelle Nachrichtensendungen zu verfolgen.


15Apr
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe

FDP-Landtagsfraktion mahnt finanzielle Ausstattung für Qualifizierungsmaßnahmen an

"Gut gemeint ist nicht automatisch gut gemacht. Das zeigt sich bei dieser Landesregierung und gerade im Ressort von Kultusminister Matschie immer wieder", sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe mit Blick auf Thüringer Bildungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahre. Koppe unterstützt damit die Forderung der Liga der freien Wohlfahrtsverbände nach einer entsprechenden finanziellen Ausstattung zur Qualitätssicherung im Bereich Kindertagesstätten. "Wenn der Kultusminister einer Institution durch den Bildungsplan, der sich momentan in der Komplementierungsphase befindet, die Aufgabe zugewiesen hat, muss er diese auch entsprechend mit finanziellen Mitteln ausstatten. Ansonsten ist die Forderung einer nachhaltigen Qualitätssicherung im Bereich der frühkindlichen Bildung nicht zu realisieren", so Marian Koppe. Da es in Thüringen neben den kommunalen Kindergärten 732 Einrichtungen in freier Trägerschaft mit zahlreichen Konzeptionen - von Waldkindergarten bis Multi-Language - gibt, müsse deren Qualität durch eine Überprüfung der Konzepte sichergestellt werden. Die Einrichtungen selbst sollten aber auch die Möglichkeit haben, ihre Mitarbeiter weiter zu qualifizieren und damit den kommunalen Kindertagesstätten gleichgestellt werden. "Jeder KFZ-Betrieb lässt seine Mitarbeiter regelmäßig schulen, bei der Betreuung von Kindern in Thüringer Kitas in freier Trägerschaft sieht die Landesregierung aber bislang offenbar keinen Handlungsbedarf", fordert Koppe eine Berücksichtigung.


14Apr
 
Politiker überqueren die Pontonbrücke
Politiker überqueren die Pontonbrücke

Mehr als 3000 "Wasserläufer" demonstrieren Willen zur Chancengleichheit für die Region

Altenroth/Gössitz. Mit Zustimmung zu ihren Forderungen, die Infrastruktur zu verbessern und den Tourismus zu fördern, hatten die Akteure der Stausee-Initiative "Thüringer Meer" gerechnet, aber nicht mit derart großer: Über 3000 Menschen kamen am Samstagnachmittag rechts und links der Saale zwischen dem Saale-Orla- und dem Saalfeld-Rudolstadt-Kreis zusammen, um das Einschwenken einer knapp 200 Meter langen Pontonbrücke zu erleben und einmal wieder fußläufig den Hohenwarte-Stausee zu queren, wie das hier bis vor 65 Jahren möglich war.

Fast genau am Jahrestag der Brückensprengung zeigte die Stausee-Initiative mit diesem Spektakel, dass es jetzt nicht mehr darum gehe, ob die Brücke− tourismusverträglich für den Schwerlastverkehr gesperrt − kommt, sondern darum, wie sie finanziert wird, sagte Initiator Hartmut Holzhey. Um Chancengleichheit mit anderen Fremdenverkehrsregionen herzustellen, schlug er die Gründung eines Tourismuszweckverbandes mit hauptamtlicher Leitung vor.

Die basisdemokratische Unterstützung der vielen "Wasserläufer" zeigte bei anwesenden Politikern aller Parteien Wirkung. Die Staatssekretärin im Thüringer Verkehrsministerium, Marion Eich-Born (CDU), sagte zu, die Forderungen vom "Thüringer Meer" zu prüfen. Die Landtagsabgeordneten Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender der Linken) und Marian Koppe (FDP) wollen eine Unterstützergruppe im Landtag gründen, ihre CDU Kollegen Gerhard Günther und Maik Kowalleck kündigten eine Arbeitsgruppe an. Und selbst der Landrat des Saale-Orla-Kreises, Frank Roßner (SPD), ein bisheriger Brückengegner, begrüßte auf den Pontons die Vision, hier wieder eine feste Brücke zu errichten.


09Apr
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe fordert die Bildung einer Task-Force "Ärztemangel" zur Entwicklung eines tragfähigen Konzepts zur Schließung der medizinischen Versorgungslücken im ländlichen Raum.

Die jüngsten Vorstöße des Bundesgesundheitsministers stellen sich nach 11 Jahren Murks und Flickschusterei unter SPD-Führung endlich offensiv dem dringenden Problem der massiver werdenden medizinischen Unterversorgung im ländlichen Raum. "Es ist gut, dass Minister Rösler die Diskussion zur Lösung dieses komplexen Problems auch über Parteigrenzen hinweg sucht." Allerdings, so Koppe weiter, helfen die an die Öffentlichkeit gelangten Einzelvorschläge kaum bei der Bewältigung des Gesamtproblems. "Wir müssen endlich dahin kommen, dass sich alle Kompetenzträger an einen Tisch setzen." Koppe fordert die Bildung einer Task-Force, in der sich Vertreter des Bundes, der Länder, der Mediziner, der Kassen und Patienten gemeinsam der Lösungssuche stellen. Vor allem dürften sich die Bundesländer nicht länger hinter Rösler verstecken und müssten sich endlich ihrer Verantwortung stellen. "Es ist peinlich, dass die aktuelle Landesregierung mit großem Pomp ein Stipendiensystem mit 10 Vergabeplätzen vorstellt, obwohl in Thüringen ca. 250 Ärzte in Krankenhäusern und mehr als 100 Landärzte fehlen. Das ist unredlich, wird dem dringenden Problem nicht gerecht und ist letztlich nichts weiter als purer Aktionismus."


07Apr
 
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe

FDP begrüßt das Interesse Thüringer Landkreise am Optionsmodell

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe begrüßt das Interesse der Thüringer Landkreise Greiz, Sonneberg, Nordhausen, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla und des Ilmkreises, am Optionsmodell. "Das rege Interesse der Thüringer Kreise am Optionsmodell zeigt, dass die harte Verhandlungsposition der FDP auf Bundesebene richtig war und ein wirkungsvolles Mittel zur Vermittlung von Langzeitarbeitslosen erhalten werden konnte." Das Ziel der Thüringer FDP-Fraktion, die bestehenden 69 Optionskommunen zu entfristen, sowie weiteren Kommunen und Landkreisen bei Bedarf die Möglichkeit zum Optieren einzuräumen, konnte gegen den expliziten Willen der Bundestagsfraktionen von SPD- und Union durchgesetzt werden. "Welche Potentiale im Optionsmodell stecken, zeigt uns vor allem das Beispiel Jena. Wir haben uns nicht ohne Grund und trotz heftiger Widerstände anderer Parteien dafür auch auf Bundesebene stark gemacht", sagte Koppe weiter.