News - Archiv: Mai 2010

20Mai
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe kritisiert Verweigerungshaltung der SPD-Gesundheits- und Sozialministerin Taubert zur Gesundheitsreform

In Deutschland existiert das teuerste Gesundheitswesen weltweit. Die Leistungsfähigkeit des Systems nimmt dabei jedoch immer mehr ab. Die Versicherten merken es an den langen Wartezeiten auf Arzttermine, Leistungskürzungen der Krankenkassen und der finanziellen Mehrbelastung eines jeden Einzelnen. "Wer noch immer nicht verstanden hat, dass das Gesundheitssystem in Deutschland reformbedürftig ist, hat den Bezug zur Realität verloren", so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Die von Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) vorgeschlagene einkommensunabhängige Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stelle sicher, dass das Gesundheitssystem wieder das leisten könne, wofür es einst geschaffen wurde - eine leistungsfähige Solidarität zwischen Gesunden und Kranken auch für die Zukunft zu gewährleisten. Geringverdiener, Rentner mit kleiner Rente und Sozialschwache würden von Zuzahlungen gänzlich befreit und die Kosten steuerfinanziert. "So tragen die finanziell leistungsfähigen Steuerzahler dazu bei, Sozialschwache von Belastungen zu befreien", so Koppe.

"Es ist schon verwunderlich, dass gerade die SPD nachdem Sie über zehn Jahre das Gesundheitsressort in Berlin inne hatte und es in dieser Zeit nur teurer, komplizierter und unsozialer wurde, sich einem konstruktiven Dialog verweigert", kritisiert Koppe. Gänzlich peinlich werde es aber, wenn man sich die letzten Äußerungen der Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit und Familie ansehe. "Noch in der Landtagssitzung im April sprach Frau Taubert davon in Fragen Reformbedarf und -richtung mit Minister Rösler übereinzustimmen", erinnert sich der Liberale. "Sie forderte nachhaltige Veränderungen im Gesundheitssystem, nahm aber nicht am Bund-Länder-Spitzentreffen teil, zu dem Rösler eingeladen hatte. Damit blockiert sie eine mögliche Entlastung." Es sei fraglich, ob Frau Taubert immer so genau wisse, was sie sage, so Koppe weiter. Nicht einen einzigen konstruktiven Vorschlag habe sie bis dato in die Diskussion eingebracht. "Vielleicht sollte man Frau Taubert daran erinnern, dass sie nicht zuallererst SPD-Parteimitglied ist, sondern als Ministerin Verantwortung für ganz Thüringen trägt", so Marian Koppe abschließend.


19Mai
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Kompromiss zur Vertragsgestaltung zwischen Landesinnung Orthopädie-Schuhtechnik und Ersatzkassen in Sicht

Auf Vermittlung des gesundheitspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion Marian Koppe haben Vertreter der Ersatzkassen und der Landesinnung für Orthopädie-Schuhtechnik in einem Gespräch im Thüringer Landtag Annährung zu strittigen Vertragsdetails erzielt. Die Landesinnung hatte die FDP-Fraktion zuvor in einem Treffen über die Problematik der finanziellen Belastung des Orthopädiehandwerks durch die, im neuen Rahmenvertrag vereinbarten, Durchleitungsgebühren, den elektronischen Kostenvoranschlag und den Zwang zur Abrechnung über Abrechnungszentren informiert. Die dabei entstehenden Kosten hätten aus Sicht der Innung die Kleinbetriebe enorm belastet und stellten zudem einen immensen Verwaltungsmehraufwand dar.





17Mai
 
Alles startklar!
Alles startklar!

Der FDP-Ortsverband Saalfeld führte am 15.Mai 2010 wieder seine traditionelle Wanderung in den Frühling durch. Leider spielte in diesem Jahr das Wetter nicht so recht mit.
Doch die Saalfelder Liberalen mit ihren Familienangehörigen und Freunden (sowie Hunden) ließen sich dadurch nicht entmutigen und wanderten von Obernitz bei Saalfeld zum Berg Gleitsch. Bei einer Rast auf dem Gleitsch erfuhren die Wanderer, dass dieser schon vor 14 000 Jahren mehr als 1000 Jahre lang besiedelt war. Dort konnten Hünengräber und die - "Teufelsbrücke" genannte - natürliche Steinbrücke besichtigt werden. Trotz trüber Witterung eröffnete sich von dort aus sogar ein schöner Blick auf Saalfeld. Bei einem zünftigen Mittagsmahl in der Gaststätte "Zum Bohlen" in Obernitz klang dieser Wandertag bei allseits guter Laune aus.


17Mai
 

Mit ihrem Besuch in Hirson knüpfte die FDP-Ortsgruppe Königsee im Mai an die fast vierzigjährige Partnerschaft zwischen den beiden Städten an. Die zu DDR-Zeiten eher seltene Partnerschaft zu einer westeuropäischen Stadt wurde in den 70er Jahren unter dem damaligen Bürgermeister Harry Scherf begonnen und kam in den 80ern zum Erliegen. Erst der Besuch des Hirsoner Bürgermeisters Jean-Jaques Thomas und des Stadtrats Daniel Vonilat im Mai 1996 in Königsee bereitete den Weg für eine erneute Zusammenarbeit. Zu Pfingsten, im Mai 1997, unterzeichneten die Bürgermeister der beiden Städte die sich heute im Rathaus befindende Urkunde der wieder aufgenommenen und mittlerweile sehr erfolgreich verlaufenden Partnerschaft.

Während des diesjährigen Besuchs in Hirson lud die FDP-Gruppe zu einem Thüringer Abend, um persönliche Kontakte zu den Abgeordneten des Hirsoner Stadtparlaments aller Fraktionen zu knüpfen, um die Stadtpartnerschaft zu pflegen und um Anregungen für weitere gemeinschaftliche Projekte und Kontakte auszubauen. Bei Rostbratwurst, Brätl und Königseer Bier sowie mit Hilfe von Frau Andris als Dolmetscher verlebte man kurzweilige Stunden in netter Atmosphäre.

Auf ihrer Weiterreise nach Brüssel informierte sich die Ortsgruppe über die Arbeitsweise des Europaparlamentes, der Wege der Gesetzgebung und der Fraktionen aller europäischen Mitgliedsstaaten. Ein Kurzbesuch des historischen Marktplatzes schloss sich dem Aufenthalt in Brüssel an, an dem auch ein Hirsoner Stadtratsmitglied teilnahm.
Den Abschluss der 4-tägigen Fahrt bildete ein Abstecher in Frankreichs Hauptstadt Paris, mit einer Fahrt auf der Seine, einem Besuch des Eiffelturms und weiterer Sehenswürdigkeiten der einzigartigen Stadt.

Mit zahlreichen Eindrücken und Anregungen für ihre weitere Arbeit kehrte die FDP-Ortsgruppe nach Königsee zurück. Ihr Dank gilt dem Busfahrer Jens Schneider von Zentgraf Reisen; Katrin Andris für Organisation und Übersetzung, sowie dem Landtagsmitglied Marian Koppe für die Organisation des Aufenthaltes in Brüssel.
Die von Herrn Koppe überreichte Einladung nach Königsee wurde vom Oberbürgermeister, sowie dem Stadtrat von Hirson hoch erfreut entgegengenommen. Einem hoffentlich baldigen Gegenbesuch von den Hirsoner Abgeordneten sieht man mit großen Erwartungen entgegen.



03Mai
 
Das Saalfelder FDP-Team bei der Maifeier
Das Saalfelder FDP-Team bei der Maifeier

Nicht nur in Wahlkämpfen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen - diesem Anliegen fühlte sich die Saalfelder FDP auch in diesem Jahr verpflichtet und zeigte folglich auf der traditionellen Maifeier im Saalfelder Schlosspark wieder unübersehbare Präsenz.

Am Stand der FDP im Saalfelder Schlosspark: Eckhard Linke, Dieter Büchner, Andreas Mächt, Waltraut Thomä, Sylvia Linke (v.l.n.r.)