News - Archiv: September 2010

30Sep
Aufarbeitung ohne Beteiligung der Opferverbände unmöglich
Der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe, MdL
Der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe, MdL

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag forderte heute im Sozialausschuss erneut die SED-Opferverbände am runden Tisch gegen Kindesmissbrauch und Misshandlungen zu beteiligen. Zudem sollen Historiker den Aufarbeitungsprozess wissenschaftlich begleiten. "Eine Aufarbeitung der Geschichte der DDR-Kinderheime ohne Beteiligung der Opfer ist nicht sinnvoll", sagte Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Es sei gut und richtig, dass sich Ministerin Taubert der Problematik annehme, allerdings müsse man die Arbeitsweise des runden Tisches in seiner jetzigen Form hinterfragen.

"Im Osten muss der Fokus der Aufarbeitung naturgemäß die repressive politische Komponente des DDR-Systems berücksichtigen", so Koppe weiter. Ziel des DDR-Erziehungswesens sei die sozialistische Persönlichkeit gewesen. Wer diesem Ideal nicht entsprach fand sich als Kind und Jugendlicher in Spezialheimen und Jugendwerkhöfen wieder. "Wer nicht spurte wurde mit Kollektivmaßnahmen gebrochen, worunter viele Betroffene noch heute leiden", führt Koppe weiter aus

Zur Homepage der Landtagsfraktion


28Sep
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL übergibt die Zahnrettungsboxen
Marian Koppe, MdL übergibt die Zahnrettungsboxen

FDP übergab symbolisch Zahnrettungsbox an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Familie

Im August hat die FDP-Fraktion einen Antrag ins Landtagsplenum eingebracht, wonach alle Thüringer Schulen als Ergänzung ihres Erste-Hilfe-Kastens eine Zahnrettungsbox erhalten sollten. Nun ist das Problem praktisch geklärt. Bevor das Thema am Donnerstag erneut zur Beratung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit auf der Tagesordnung steht, hat die FDP-Landtagsfraktion gemeinsam mit Partnern die ersten 500 Zahnrettungsboxen organisiert. Diese werden in den nächsten Wochen an die Schulen verteilt werden, freut sich der gesundheitspolitische Sprecher Marian Koppe, dass man unabhängig vom Fortgang der parlamentarischen Beratung gemeinsam eine schnelle praktische Lösung des Problems erreicht habe. Dies hatte auch die Sozialministerin Heike Taubert (SPD) in der Debatte im Landtag angeregt. Für das Ministerium nahm der zuständige Abteilungsleiter Gesundheit Heinz Fracke symbolisch die Zahnrettungsboxen entgegen.


26Sep
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

Gute Nachricht zum Tag der Zahngesundheit - FDP übergibt 500 Zahnrettungsboxen

Am 25. September wurde wieder der Tag der Zahngesundheit begangen. Bundesweit beteiligten sich Zahnärzte, Krankenkassen und verschieden Organisationen an den Aktionen rund um das diesjährige Thema "Gesundheit beginnt im Mund - Lachen ist gesund". Eine gute Nachricht steuerte die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag bei. "Am Dienstag werden wir der Thüringer Sozialministerin Heike Taubert 500 Zahnrettungsboxen für Thüringer Schulen übergeben", kündigt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe an.


22Sep
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

FDP-Landtagsfraktion fordert Aufarbeitung in Thüringen

"Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen", fordert die FDP-Landtagsfraktion in einem Antrag zur nächsten Sitzung des Thüringer Landtages. "Gerade im zwanzigsten Jahr der deutschen Einheit ist es wichtig, ein Signal des Bedauerns und der Anteilnahme an die Betroffenen zu richten, die bis heute unter den Erlebnissen in den DDR-Kinderheimen leiden", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe.


16Sep
Landtag
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Die FDP wird alles tun, um Kürzungen bei Schulen in freier Trägerschaft zu verhindern"

"Gut, dass Sie Ihrem Anliegen Gehör verschaffen", sagte heute in Erfurt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Die FDP-Fraktion unterstützt Lehrer, Eltern und Schüler in ihrem Protest gegen die von der Landesregierung beabsichtigten Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft. "Alle Kinder müssen dem Land gleich viel wert sein", bekräftigte der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe die Forderung der Liberalen bei der Protestdemonstration vor dem Thüringer Landtag. "Die FDP wird deshalb alles tun, um die angekündigten Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft zu verhindern", versprach der liberale Abgeordnete.


15Sep
Sozialpolitik
Marian Koppe, Sozialpolitischer Sprecher der FDP
Marian Koppe, Sozialpolitischer Sprecher der FDP

Koppe fragt nach der Betreuung von Langzeitarbeitslosen und Arbeitssuchenden mit Vermittlungshemmnissen

Die Tätigkeit der Bundesagentur für Arbeit ist von zentraler Bedeutung für die Vermittlung von Arbeitslosen in den Thüringer Arbeitsmarkt. Doch trotz verschiedenen Bemühungen fällt die Arbeitslosenquote in Thüringen im bundesdeutschen Vergleich noch immer zu hoch aus. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe hinterfragt deshalb in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Effizienz der Bundesagentur für Arbeit vor allem in Hinblick auf die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen und Arbeitssuchenden mit besonderen Vermittlungshemmnissen. "Gerade die gegenüber den Optionskommunen finanziell aufwendigere Betreuung von Langzeitarbeitslosen durch die Bundesagentur muss kritischen Fragen stand halten", sagte Marian Koppe. Kosten und Nutzen der Tätigkeiten sollten kritisch geprüft werden, so Koppe. Dabei ist die Qualität der Vermittlungsmaßnahmen neben dem Vermittlungswillen der Arbeitssuchenden maßgebend für den Vermittlungserfolg.


14Sep
 
Bundespräsident Christian Wulff im Landtag
Bundespräsident Christian Wulff im Landtag

Bei seinem Antrittsbesuch als Bundespräsident in Thüringen besuchte Christian Wulff heute auch den Thüringer Landtag. An dem Gespräch mit den Landtagsfraktionen nahm für die FDP Marian Koppe teil. Der Sprecher für Justiz-, Bundes- und Europangelegenheiten überbrachte Wulff die Grüße des Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth. In der interessanten, einstündigen Diskussion im Plenarsaal des Thüringer Landtages fragte Wulff die Fraktionsvertreter nach ihrer Einschätzung zum Stand der Deutschen Einheit. Es sei wichtig, dass Jubiläum zu nutzen, um Emotionen zu wecken und Freude über das Erreichte zu vermitteln, betonte Koppe. Diesen Glücksfall für die Deutschen und die Tatsache, dass Freiheit nicht selbstverständlich sei, müsse man sich regelmäßig vor Augen führen.


14Sep
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

FDP stellt Kleine Anfrage zu Integrationskursen in Thüringen

"Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklungen und dem Ruf nach Fachkräften in vielen Bereichen der Wirtschaft ist gerade Thüringen auch auf gut ausgebildete Zuwanderer angewiesen", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe. "Doch eine gute Integration funktioniert nur mit Hilfe fundiertem Wissen über das neue Heimatland und dem persönlichen Willen, sich zu integrieren." Das Zuwanderungsgesetzt schreibe hierfür Integrationskurse zur Vermittlung der deutschen Sprache, Kultur und der rechtlichen Rahmenbedingungen vor. Wie es um die Qualität und die Annahme solcher Integrationskurse im Freistaat beschaffen ist, will der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe in einer Kleinen Anfrage von der Landesregierung wissen. "Es ist nicht hilfreich, bei diesem Thema in Sarrazin-Manier lediglich zu vermuten wie es um die Integration steht. Man braucht valide Daten um adäquat reagieren zu können", sagt Marian Koppe.


13Sep
 
Auf dem Königseer Marktplatz
Auf dem Königseer Marktplatz

Die seit 1991 bestehenden guten Beziehungen zwischen der Königseer FDP und der Ortsverband aus Königswinter wurden jetzt erneut aufgefrischt. Dazu hatten sich die Rinnestädter um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marian Koppe einiges einfallen lassen.

Bereits nach der Ankunft der Delegation aus Nordrhein-Westfalen, an deren Spitze der Vorsitzende Bernd Schlegel stand, traf man sich zu einem gemeinsamen Abendessen mit Thüringer Hausmannskost. Nach der ersten Wiedersehensfreude tauschten sich die Königseer und deren Parteifreunde aus dem Rheinland über die Arbeit in den Ortsverbänden aus. Dabei gab es auch genügend Gelegenheit, über Politisches in Stadt und Land zu sprechen, Erfahrungen zu sammeln oder Erinnerungen wach werden zu lassen über die Gemeinsamkeiten in den vergangenen 20 Jahren


05Sep
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

FDP bekräftigt Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes

Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihre Forderung nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes bekräftigt. Unabhängig davon, ob sich die Landesregierung dazu durchringen kann, werde man die "Kassation dieses Wahlgeschenkes der CDU" aus der letzten Legislaturperiode für den Haushalt 2011 erneut beantragen, kündigte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Marian Koppe heute an. "Wenn angesichts der dramatischen Haushaltslage inzwischen selbst die Junge Union den Vorschlägen der FDP beipflichtet, bestätigt das unseren Kurs in der letzten Haushaltdiskussion". Allerdings hätte man bei rechtzeitiger Umsetzung bereits im zweiten Halbjahr 2010 rund 32 Millionen Euro einsparen können. Auch ordnungspolitisch könne man dieser aus Steuermitteln finanzierten "Herdprämie" - so die Bezeichnung durch die SPD bei der Einführung - nicht zustimmen.


02Sep
Sozialpolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

FDP besteht auf Prüfung durch Landesrechnungshof

"Es ist gut, dass die Landesregierung endlich erkannt hat, dass Transparenz die Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Politikgestaltung ist", sagte Marian Koppe nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit. Allerdings seien noch immer viele Fragen zur Stiftung FamilienSinn offen. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion fordert daher, "dass der Rechnungshof seine Prüfung ausbaut und den Abgeordneten einen detaillierten Rechnungsbericht vorlegt". Vor allem die Frage, weshalb die Stiftung das Rechnungswesen ausgelagert habe und externe Berater bezahle, will sich Koppe nicht erschließen.


01Sep
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

Koppe fordert flexiblere Arbeitszeitmodelle

"Der Familienmonitor 2010 macht deutlich: Für eine Mehrheit der Eltern in Deutschland ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf das zentrale Anliegen und damit Kernaufgabe einer guten Familienpolitik", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Hier seien flexible Arbeitszeiten ein wichtiger Faktor. "60 Prozent der Väter wünschen sich beispielsweise mehr Zeit für Ihre Kinder und würden dafür ihre Arbeitszeit reduzieren", sagt Marian Koppe.