News - Archiv: Mai 2012

31Mai
 
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: "Staat muss erklären, weshalb er Freiheit einschränkt"

"Der Staat hat zu erklären, wann, und weshalb er Freiheit einschränkt", betonte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe in der heutigen Debatte um den Nichtraucherschutz. Auch Raucher würden die Schädlichkeit des Rauchens nicht bestreiten, so Koppe weiter. Dennoch gebe es kein Gesetz, welches das Rauchen im privaten Raum verbiete. Anders sehe es im öffentlichen Raum aus: "Wir sagen ja zum Rauchverbot überall dort, wo ich mich als Bürger bewegen muss, ohne dass mir die Möglichkeit gegeben ist auszuweichen". Die beträfe Ämter, öffentliche Gebäude und vor allem Schulhöfe. Der Besuch von gastronomischen Einrichtungen sei aber keine unabdingbare bürgerliche Pflicht, erinnerte Koppe. Jeder könne selbst entscheiden, ob er sich dem Rauchen aussetze oder nicht.


25Mai
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Lebensrettender Durchbruch gelungen"

"Hier ist ein lebensrettender Durchbruch gelungen", freut sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, über die Zustimmung des Bundesrates zum neuen Transplantationsgesetz. Der entscheidende Punkt für Koppe ist dabei, dass mit der Neufassung die Bürger zukünftig zu einer Beschäftigung mit dem Thema angeregt werden. Sie sieht vor, dass die Krankenkassen ihre Versicherten um eine schriftliche Entscheidung zur Organspende bitten sollen. "Dabei ist der freiwillige Charakter entscheidend", betont Koppe. "Niemand darf jemals zu einer Organspende gedrängt werden. Dazu ist das Thema für Spender und Empfänger und die jeweiligen Angehörigen viel zu sensibel".


23Mai
Gesundheitspolitik
Gesundheitsexperte Marian Koppe, MdL
Gesundheitsexperte Marian Koppe, MdL

Koppe: "Großen Sieg für Patienten errungen"

"Mit dem heute im Kabinett verabschiedeten Patientenrechtegesetz hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen großen Sieg für die Patienten errungen", ist der gesundheitspolitische Sprecher Marian Koppe zufrieden. Nach der neuen Regelung müssen in Zukunft bei groben Behandlungsfehlern, den sogenannten Kunstfehlern, die Ärzte im Zweifel ihre Unschuld nachweisen. "Damit sind nicht länger die Patienten verpflichtet, den Beweis zu erbringen". Diese verfügten in der Regel nämlich weder über das medizinische Wissen noch über die nötigen Unterlagen. Daraus habe sich ein Ungleichgewicht für die Patienten ergeben, dass in der Vergangenheit oft dazu geführt habe, dass berechtigte Ansprüche nicht durchgesetzt werden konnten. Bislang sei vor allem die Akteneinsicht oft erschwert worden, erinnert Koppe. Dies sei auf Betreiben der Justizministerin nun aber ausdrücklich vorgesehen. "Ich danke den beiden Ministern Leutheusser-Schnarrenberger und Bahr, die hier nicht lockergelassen haben".

Die von SPD und Grünen geübte Kritik sei unehrlich, so Koppe: "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat etwas erreicht, was bislang weder eine große Koalition noch Rot-Grün zustande gebracht haben". Daran sollten sich die Kritiker erinnern, so Koppe abschließend.


22Mai
Sozialpolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Schritt in richtige Richtung"

"Endlich ein Schritt in die richtige Richtung", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. Offensichtlich erinnere sich die SPD jetzt wieder, was sie in langen Jahren der Opposition gefordert habe. "Man hatte schon den Eindruck, in der Regierung hätte sie das vergessen".

Die heute vorgestellte Studie bestätige, was er schon mehrfach gesagt habe, betont der FDP-Sozialexperte: "Jede Form von Erziehungsgeld setzt einen gefährlichen Fehlanreiz". Oft würden gerade geringqualifizierte junge Mütter deswegen ihre Erwerbsarbeit unterbrechen. Der Wiedereinstieg in den Beruf gelänge dann schwer oder gar nicht mehr. Auch lege die Studie nahe, dass auch die Erwerbsarbeit der Väter zurückgehe und ältere Geschwister daheim blieben, statt in die Kita zu gehen. "Damit wird eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt, die nicht selten in Langzeitarbeitslosigkeit endet", fasst Koppe zusammen. Dabei seien berufstätige Eltern für Kinder die wichtigsten Vorbilder.


22Mai
Gesundheitspolitik
FDP-Gesundheitspolitiker Marian Koppe
FDP-Gesundheitspolitiker Marian Koppe

Koppe: "Rot-Grün-Schwarzen Fehler korrigieren"

"Mit der längst überfälligen Abschaffung der Praxisgebühr könnte man einen Fehler korrigieren, vor dem die FDP bereits 2004 bei Einführung gewarnt hatte ", bekräftigt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe die Forderung nach Abschaffung der Praxisgebühr. Er unterstützt damit die Äußerungen des Vorsitzenden der Bundesärztekammer, Frank-Ulrich Montgomery, der eben dies fordert. Das ohnehin fragwürdige Ziel, die Anzahl von Arzt-Patienten-Kontakten durch finanzielle Belastung zu verringern, habe die übergroße Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen komplett verfehlt. "Die Praxisgebühr sichert den Kassen Mehreinnahmen, von denen aber nichts bei den Patienten ankommt", kritisiert Koppe. Nicht einmal die behandelnden Ärzte würden davon profitieren. Sie seien im Gegenteil dafür verantwortlich, die Gebühr für die Kassen einzutreiben. "Alleine die Bürokratiekosten bei niedergelassenen Ärzten belaufen sich jedes Jahr auf rund 360 Millionen Euro", rechnet der Experte vor. Bei einer Gesamteinnahme von knapp 800 Mio. Euro ein katastrophaler Wert. "Ihre Zeit sollten Ärzte und deren medizinisches Personal für ihre Patienten nutzen, und nicht für eine Gebühr, deren Unsinnigkeit acht Jahre nach ihrer Einführung erwiesen ist".


21Mai
 
Europaausschuss
Europaausschuss

Die Mitglieder des Europaausschusses des Thüringer Landtags kamen im Rahmen ihrer Informationsreise nach Brüssel vom 14. bis 16. Mai 2012 mit Vertretern der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament zu Gesprächen zusammen.

So trafen die Abgeordneten des Europaausschusses u. a. auf Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, um mit ihm die Herausforderungen der EU-Energiepolitik zu diskutieren. In dem Gespräch machte Oettinger deutlich, dass ein grenzüberschreitender Denkansatz bei der Lösung energiepolitischer Fragestellungen wie beispielsweise der Erneuerbaren Energien oder der Energieversorgungssicherheit in der EU notwendig sei, um die Energiepolitik der Zukunft zu gestalten. Darüber hinaus sagte er den Ausschussmitgliedern zu, sich in der Europäischen Kommission für eine angemessene Anschlussregelung für die ostdeutschen Länder in der Strukturfondsförderperiode 2014-2020 einzusetzen.


09Mai
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitiker Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitiker Marian Koppe, MdL

Erfurter Erklärung der FDP-Gesundheitspolitiker

"Die FDP-Gesundheitspolitiker halten an der Forderung nach Abschaffung der Praxisgebühr fest", erklärte heute der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheits-, Sozial- und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Marian Koppe. Auf ihrer Sitzung Ende letzter Woche in Erfurt haben sie eine "Erfurter Erklärung" beschlossen, in der auch der Verzicht auf die Einführung des Betreuungsgeldes gefordert wird.

"Die Praxisgebühr ist gescheitert! Acht Jahre nach ihrer Einführung durch SPD, B'90/Die Grünen und CDU/CSU ist die Bilanz ernüchternd", heißt es in der Erklärung. "Ursprünglich sollte mit einer Gebühr je Arztbesuch, die Zahl der Arztbesuche verringert werden. Dieses Ziel wurde klar verfehlt. Statistisch gesehen gehen die Deutschen trotz Praxisgebühr 17,1 Mal pro Jahr zum Arzt. Das entspricht dem Niveau vor der Einführung der Praxisgebühr. Zu Unrecht werden die Patienten deshalb mit 2,6 Mrd. EUR pro Jahr belastet - und zwar zusätzlich zu den Krankenkassenbeiträgen, die sie bezahlen. Auch für die Ärzteschaft würde sich eine Abschaffung der Praxisgebühr positiv auswirken. Die Ärzte verwenden pro Jahr rund 120 Stunden für die Erhebung und Quittierung der Praxisgebühr. Mit der Abschaffung würden sie um 360 Mio. EUR an überflüssigen Bürokratiekosten für ein wirkungsloses Instrument entlastet", so der Thüringer FDP-Abgeordnete Marian Koppe. Die Arbeitsgruppe der FDP-Gesundheitspolitiker spricht sich daher für eine schnellstmögliche Abschaffung der Praxisgebühr aus. Die Bundesregierung müsse ihren im Koalitionsvertrag formulierten Auftrag, die Wirkung der Praxisgebühr zu überprüfen, jetzt schleunigst erweitern und die einzig richtige Konsequenz aus deren Scheitern ziehen.


08Mai
Europapolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Thüringen profitiert von Europa"

"Wir müssen uns wieder stärker an die Idee erinnern, die hinter der Gründung der EU steht", fordert der Europapolitiker der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe anlässlich des morgigen Europatages. Er erinnert damit an die Gründung der Montanunion am 9. Mai 1950. Damals schon habe man erkannt, dass die Zukunft Europas in offenen Grenzen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit liege, so Koppe. Dies sei auch die Grundlage für das Näherkommen der Menschen gewesen. "Gerade in den Momenten der Krise müssen wir uns das vor Augen halten. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Probleme wieder einen Keil zwischen die Menschen in Europa treiben", warnt Koppe. Bei allen Problemen würden doch die Vorteile eines einigen Europa überwiegen, ist der FDP-Europapolitiker überzeugt. "Thüringen profitiert von Europa", stellt Koppe weiter klar. Wer dies bezweifle, solle sich die vielen Schilder ansehen, die darauf hinweisen, welche Projekte mit europäischem Geld gefördert würden. "Ohne Europa würde es hier in Thüringen manche Straße und manches Sozialprojekt nicht geben", verweist Koppe auf die zahlreichen Förderungen etwa durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE und den Europäische Sozialfonds ESF.
"Wer sich zu Europa in Thüringen bekennt, muss sich auch dafür einsetzen", fordert Koppe. Er selbst werde deshalb mit der polnischen Botschaftsrätin Magdalena Erdman das Pestalozzi-Förderzentrum in Rudolstadt besuchen. "Ich möchte die Jugendlichen schon früh für Europa begeistern", so Koppe abschließend.

Der Besuchstermin im Pestalozzi Förderzentrum (Anne-Frank-Str. 7-9, 07407 Rudolstadt) ist Donnerstag, 10. Mai 2012 ab 9:30 Uhr.


07Mai
Bundesgesundheitsminister Bahr erstmals zu Besuch in Thüringen

Vom 4. bis 5. Mai 2012 traf sich die Arbeitsgruppe Sozial-, Gesundheits-, und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP auf Einladung des Arbeitsgruppenvorsitzenden Marian Koppe in Erfurt. Im Rahmen ihrer Beratungen im Landtag setzten sich die Liberalen aus Bund und Ländern mit aktuellen Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik auseinander. Besonders freute sich der Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth über den Besuch von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Auch Landtagspräsidentin Birgit Diezel begrüßte den Gast aus Berlin und verwies auf die gute Zusammenarbeit mit der FDP-Landtagsfraktion, nicht nur in Fragen der Gesundheitspolitik.