News - Archiv: Oktober 2012

16Okt
Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe begrüßt Einlenken der CSU bei Praxisgebühr

"Dieses durch CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2004 eingeführte Lenkungsinstrument sollte zu einer signifikanten Reduktion der Arzt-Patienten-Kontakte führen," sagte Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Erhofft war eine spürbare finanzielle Entlastung des Gesundheitssystems. "Nunmehr nach knapp 8 Jahren Bestand, kann ich jedoch feststellen, dass die Praxisgebühr ihre Lenkungswirkung verfehlt hat. Es gibt massive Nachteile für alle Akteure des Gesundheitssystem. Ich begrüße daher ausdrücklich das Einlenken der CSU bei der Diskussion um die Abschaffung der Praxisgebühr." Umso unverständlicher sei es hingegen, so Koppe, dass die CDU und deren gesundheitspolitischer Sprecher Jens Spahn gegen alle Vernunft weiter Realitäten ignorieren würden.


11Okt
Sozialpolitik
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL
Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koppe: Tolerierbares Maß an Politikverweigerung ist erreicht

Das erneute Verschieben der Auswertung der schriftlichen Anhörung zur dringend benötigten Verordnung zum Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist ein Musterbeispiel an politischer Arbeitsverweigerung." so Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Im heutigen Sozialausschuss hatten die Vertreter der CDU und der SPD erneut das Thema Ausnahmeregelungen zum umstrittenen Ladenöffnungsgesetz von der Tagesordnung abgesetzt. Das Gesetz, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und den Thüringer Einzelhandel und dessen Beschäftigte massiv verunsichert hat, bleibt damit auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes rechtsunsicher. "Es sind ja nicht einmal nur inhaltliche Fragen, wie beispielsweise das Samstagsarbeitsverbot für die Beschäftigten, die mich zur Weißglut treiben.