Saalfeld (OTZ/dom). "So wie die Gesellschaft jetzt funktioniert, kann sie nicht weiter funktionieren", meint Bernhard Hecker, Vorsitzender des Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Ob das Bürgergeld die ersehnte Alternative zum derzeitigen Sozialsystem ist, wurde jetzt gleich doppelt in Saalfeld diskutiert.
Über Für und Wider des auch von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) favorisierten Modells debattierten am Montagabend im Sozialraum der AOK der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Eckhard Linke, Landtagsmitglied Dr. Roland Hahnemann (PDS/Die Linke), SPD-Kreisvorsitzender Robert Geheeb und Brigitte Baki vom DGB-Landesbezirk, Bereich Arbeitsmarktpolitik, bei dem von Ortwin Ringleb, Saalfelder Bündnis, moderierten Gespräch.

Zum Einstieg wurden zunächst die Arten der Grundeinkommen miteinander verglichen und einige der zahlreichen Modelle gegeneinander aufgestellt. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, was ein Grundeinkommen überhaupt sei.

"Wir müssen die Solidargemeinschaft wieder echt werden lassen", sagte Linke. Darum müsse die Grundversorgung für alle gewährleistet sein. Kein Anhänger des Bürgergeldes ist hingegen Hahnemann: "Es gilt, das Überleben des Sozialstaats zu organisieren - das ist unsere Pflicht." Ebenso hält Geheeb die Einführung des Bürgergeldes für eine "hypothetische Diskussion".

Im Podium an diesem Abend, zu dem DGB und Saalfelder Bündnis eingeladen hatten, fehlten Vertreter der CDU und der Grünen. Der CDU-Kreisverband und MdL Carola Stauche hatten für gestern zu einer eigenen Veranstaltung zu diesem Thema eingeladen, zu der rund 30 Gäste ins Saalfelder Hotel "Tanne" kamen.

30.01.2008 OTZ - Ostthüringer Zeitung