Gesundheitspolitik

Marian Koppe (FDP): Sozialausgleich nicht ausreichend - Dr. Hartmut Schubert (SPD): klammheimliche Kopfpauschale. Nicht sehr zufrieden zeigt sich Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der Thüringer FDP-Fraktion mit der auf Bundesebene erzielten Einigung zur Gesundheitsreform.

Erfurt. Den Sozialausgleich für Beitragserhöhung und Zusatzbeiträge hält er für nicht ausreichend. Die Bemessungsgrenzen hätte man anders verteilen können. Menschen, denen es finanziell besser ginge, hätten demnach entsprechende Beiträge zu zahlen. "Ich wäre dazu gern bereit", sagt Koppe.

Im übrigen habe die Gesundheitsreform in ihrer jetzigen Form nicht mehr viel mit Bundesgesundheitsminister Philipp Röslers ursprünglichem Entwurf gemein. Eine vernünftige Lösung sei zum überwiegenden Teil an der Union gescheitert, glaubt Koppe.

Dr. Hartmut Schubert (SPD), Staatssekretär in Thüringer Gesundheitsministerium, kritisiert die Pläne der Bundesregierung, höhere Zusatzbeiträge zu erheben. Dies sei der falsche Weg: Kleinere und mittlere Einkommen würden stärker belastet. Dass ein wirklicher Wettbewerb zwischen den Kassen entstünde, glaubt er nicht.

"Für mich ist Röslers Vorschlag nichts weiter als der klammheimliche Einstieg in die Kopfpauschale", sagt Schubert. Die Bundesregierung müsse andere Maßnahmen ergreifen, um das Gesundheitswesen solide zu finanzieren.

Vorsichtiger äußerte sich AOK Plus-Sprecher Jürgen Frühauf: Das von Rösler vorgestellte Konzept zur Reform des Gesundheitssystems sei sehr komplex und vielschichtig. "Konkrete Auswirkungen für Thüringen und mögliche Forderungen können wir daher erst realistisch benennen, wenn uns die einzelnen Fakten vorliegen und wir sie objektiv analysiert haben."



06.07.2010 OTZ - Ostthüringer Zeitung