Mit nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen beschloss der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt am Dienstagabend im Restaurant der Thüringen-Klinik in Saalfeld einen knapp 120 Millionen Euro schweren Haushalt für das kommende Jahr.

Saalfeld. Mit nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen beschloss der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt am Dienstagabend im Restaurant der Thüringen-Klinik in Saalfeld einen knapp 120 Millionen Euro schweren Haushalt für das kommende Jahr.

Lediglich zwei gemessen am gewaltigen Zahlenwerk marginale Änderungen wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Die eine betrifft die Regelschule Lichtetal. Auf Antrag der Fraktionen SPD/BI/Grüne und Die Linke werden im nächsten Jahr 50 000 Euro für dringend notwendige Sanierungsarbeiten an der Bildungseinrichtung eingestellt. Für 2012 und 2013 soll es jeweils weitere 50 000 Euro geben, falls sich der Kreistag im Frühjahr zum Erhalt der Schule in Lichte bekennt. Unter diesem Vorbehalt steht der Haushaltsposten. Das Geld soll bei Baumaßnahmen an den Schulen in Oberweißbach und Lehesten eingespart werden.

Jeweils 10 000 Euro mehr geht in die Förderung von Kultur- und Sportvereinen. Hier hoffen die beiden Fraktionen darauf, dass die Kosten der Unterkunft für Alg-II-Empfänger geringer ausfallen als geplant.

Lob für den Etatentwurf erntete die Verwaltung aus allen Fraktionen, allerdings nicht ohne den Hinweis, dass der Gürtel in den nächsten Jahren enger geschnallt werden müsse. Andreas Krauße (CDU) merkte an, dass die gute Haushaltslage des Kreises auf den gestiegenen Einnahmen wohlhabender Gemeinden wie Unterwellenborn und Hohenwarte basiert. Im Vergleich zu 2006 habe sich die Umlagekraft der Städte und Gemeinden fast verdoppelt. Statt 21,5 Millionen Euro Kreis- und Schulumlage vor fünf Jahren werde man 2011 fast 36 Millionen Euro
einziehen. "Das wird nicht so weiter gehen", mahnte Krauße.

SPD/BI/Grüne-Fraktionschef Marko Wolfram lobte den in den vergangenen Jahren erfolgten Schuldenabbau durch die Kreisverwaltung und die massiven Einsparungen bei den Personalkosten. So sei es gelungen, die freiwilligen Leistungen zu erhalten, die Kreisumlage nur minimal zu erhöhen und die Schulumlage zu senken.

Die hohen Ausgaben von mehr als einer Million Euro für Informationstechnik in den nächsten drei Jahren sprachen die Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Knoch (BIDM) und Andreas Grünschneder (Linke) an und forderten eine Kontrolle des Prozesses.

Marian Koppe (FDP) hätte sich gewünscht, dass die Details im Haushalts- und Finanzausschuss des Kreistages besprochen worden wären.

Thomas Spanier / 16.12.10 / OTZ


16.12.2010 OTZ - Ostthüringer Zeitung