Gesundheitspolitik

Erfurt (FDP-Fraktion Thüringen) - Scharf kritisiert hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, die ablehnende Haltung des Bundesfinanzministers zum Versorgungsgesetz gegen den Ärztemangel: "Wer vor der Lebenswirklichkeit der Menschen permanent die Augen verschließt, wer den Koalitionsvertrag permanent mit Füssen tritt, wird zur Gefahr für eine erfolgreiche Koalition und ist als Minister kaum mehr haltbar", so Koppe.

Es könne nicht sein, das mittlerweile jeder Vorschlag der FDP auf öffentliche Ablehnung des CDU-Finanzministers träfe. Schäuble solle lieber den langersehnten Entwurf für ein entrümpeltes Steuersystem vorlegen, anstatt sich zu ressortfremden Themen zu äußern. "Hier wären die Kompetenzen des Finanzministeriums besser genutzt", meint Koppe.

Das eine angemessene Gesundheitsversorgung die Grundlage für alles Weitere bilde, solle auch einem Minister in Berlin einleuchten, so Koppe weiter. "Die demografische Entwicklung in Thüringen macht es nötig, den Arztberuf gerade in ländlichen Räumen attraktiver zu gestalten. Dafür müssen wir auch die Vergütung je nach Bedarf flexibilisieren können", erläutert der FDP-Gesundheitsexperte. "Wenn Herr Schäuble meint, dass hier kein Handlungsbedarf besteht, kann er sich gerne mit mir vor Ort vom Gegenteil überzeugen". Koppe zeigt sich dennoch zuversichtlich. "Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums ist sachgerecht und wird bei genauerer Betrachtung auch das Wohlwollen Schäubles finden". Dies zeige auch die deutliche Reaktion des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion Jens Spahn. Auch der Deutsche Landkreistag habe den Gesetzentwurf als einen "richtigen Schritt" bezeichnet. "Sollte Schäuble weiter an den Problemen die Augen vor den Problem der Menschen verschließen, wird es vielleicht Zeit auch die Restlaufzeit des Finanzministers auf den Prüfstand zu stellen", sagte Koppe abschließend.


05.07.2011 www.dtoday.de