Sozialpolitik

Kinder und Jugendliche in Thüringen sollen nach dem Willen der FDP im Parlament künftig mehr Gehör finden. Dazu soll als Untergremium des Sozialausschusses im Landtag eine Kinderkommission eingerichtet werden, sagte FDP-Sozialexperte Marian Koppe am Montag.

Erfurt. Dadurch würden Interessen von Kindern und Jugendlichen besser vertreten. Diese würden bislang zu wenig bei Entscheidungen berücksichtigt. Zudem biete sich ein Ansprechpartner für Organisationen und Verbände. Die Kommission könnte zudem Stellungnahmen zu möglichen Gesetzesauswirkungen auf Kinder und Jugendliche abgeben.

Das Vorhaben orientiert sich an der 1988 eingerichteten Kinderkommission des Bundestages. Deren Arbeit sei in der Vergangenheit auf zunehmendes Interesse einzelner Länder gestoßen, sagte Ausschussmitglied Nicole Bracht-Bendt (FDP). Auf Bundesebene rotiere der Vorsitz des Gremiums alle neun Monate zwischen den Mitgliedern. Der oder die Vorsitzende lege dann auch einen Arbeitsschwerpunkt fest. In ihrer Ende April ausgelaufenen Amtszeit als Kommissionsvorsitzende habe sie etwa verstärkt die Themen Trauer und Trennung ins Zentrum gerückt, sagte sie. Jede Amtszeit ende mit einem Tätigkeitsbericht an den Sozialausschuss, sagte Bracht-Bendt weiter.

Vorhaben nicht mit anderen Fraktionen abgesprochen

Die genaue Arbeitsweise einer Thüringer Kommission sei indes noch unklar, sagte Koppe. Jede Fraktion soll jedoch ein Mitglied stellen. Der Vorsitz wechsele regelmäßig. Das Gremium soll kein Sorgentelefon sein, sagte Koppe weiter. Dennoch könnten sich wie auf Bundesebene auch Kinder und Verbände direkt an die Kommission wenden. Bracht-Bendt betonte, dass in dem Gremium des Bundestages parteipolitisches Agieren keine Rolle spiele. Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen erfolgten einstimmig. Dies sei auch für die Thüringer Kommission geplant.

Das Vorhaben sei bislang nicht mit den anderen Landtagsfraktionen abgesprochen, sagte Koppe weiter. Zugleich warb er um Zustimmung. Thüringen müsse mit Blick auf die Abwanderungen zum kinder- und familienfreundlichsten Bundesland werden. "Daher muss Thüringen das Feld der Kinderpolitik in der parlamentarischen Struktur 'auf Augenhöhe' mit beispielsweise der Gleichstellungs- beziehungsweise Behindertenpolitik heben", heißt es in der Antragsbegründung. Über den Vorschlag soll der Landtag in einer der kommenden Sitzungen befinden.

23.07.12 / dapd

24.07.2012 Thüringer Allgemeine