Erst einmal keine neue Bürgerbefragung

Von Michael Graf

Königsee-Rottenbach. Nicht zur Abstimmung gelangte am Montagabend in der Sitzung des Stadtrats Königsee-Rottenbach der von Marcel Günther (CDU) eingebrachte Beschlussvorschlag, spätestens am 29. März alle Einwohner zum Namen der neu gebildeten Gemeinde zu befragen.
Hätte dabei eine Mehrheit derer, die sich beteiligen, für »Stadt Königsee« gestimmt, wäre die Verwaltung beauftragt worden, unverzüglich einen Antrag auf Namensänderung zu stellen.

Beauftragte: Keine Mittel für Bürgerbefragung
Markus Machelett, Leiter der Kommunalaufsicht des Landkreises, mahnte an, bei einer solchen Befragung einen jeweils sechswöchigen Abstand vor und nach dem Wahltermin 14. April einzuhalten, um eine eventuelle Wahlanfechtung auszuschließen. Und Annett Hoppe, Beauftragte des Landratsamtes für die Funktion des Bürgermeisters bis zur Neuwahl, wies darauf hin, dass sich die Stadt in vorläufiger Haushaltsführung befindet und deshalb zurzeit keine Mittel für eine Bürgerbefragung zur Verfügung stehen.

Abstimmung über
weitergehenden Antrag
Ob und wann eine solche stattfindet, ist ohnehin ungewiss, denn Gert Hertel (IWW) legte einen Antrag vor, welchen Hoppe als den weitergehenden zur Abstimmung stellte. Auch mit diesem Beschluss wird die Stadtverwaltung zwar mit einer Bürgerbefragung beauftragt aber erst dann, »wenn eine dem Fusionsvertrag zwischen der ehemaligen Stadt Königsee und der ehemaligen Einheitsgemeinde Rottenbach zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage sich wesentlich geändert hat«. Sollte die Befragung in diesem Fall dann zum Ergebnis haben, dass sowohl die Bürger des Stadtteils Königsee als auch des Stadtteils Rottenbach mit einer Mehrheit von zwei Dritteln für den Namensvorschlag »Stadt Königsee« votieren, werde der Stadtrat neu entscheiden, heißt es
Mit 17 Ja- und elf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung wurde dieser Beschluss letztlich gefasst. »Damit ist das Thema vorerst wohl vom Tisch«, sagte Marian Koppe (FDP) gegenüber OTZ.


16.01.2013 OTZ - Ostthüringer Zeitung