Kreistag

Gespräche hinter den Kulissen des neuen Kreistages laufen - PDS will eigenständig bleiben Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Saalfeld. Noch sind es gut zwei Wochen bis zur konstituierenden Sitzung des neugewählten Kreistages Saalfeld-Rudolstadt. Doch hinter den Kulissen zeichnen sich die Konturen schon deutlich ab.

Sicher scheint, dass CDU und FDP eine Fraktionsgemeinschaft eingehen werden. Dies wurde aus beiden Parteien bestätigt. Für die Liberalen, die nach einer Pause wieder mit drei Leuten im Kreistag vertreten sind, hat dies den Vorteil, dass ihre Abgeordneten überhaupt Chancen auf ein paar Ausschussplätze haben. Außerdem möchten die Freidemokraten laut dem Kreisvorsitzenden Volker Weber einen stellvertretenden Fraktionschef stellen. Mit dem Abschluss der Verhandlungen wird am Wochenende gerechnet.

Gemeinsam kommen CDU und FDP auf 23 Sitze, was zur Mehrheit noch nicht reicht. Als weitere Partner bieten sich hier die Sozialdemokraten und die Bürgerinitiativen (BI) gegen überhöhte Kommunalabgaben an. Mit beiden Fraktionen sind die Christdemokraten im Gespräch.

Wie man hört, neigt sich die Waage wohl mehr in Richtung SPD, mit der es schon im bisherigen Kreistag eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit gab. Ebenfalls bis zum Wochenende soll von der SPD ein schriftlicher Entwurf erarbeitet werden.

Die BI, deren Inhomogenität die CDU vor allem abschreckt, hat sich immerhin schon auf Personalien geeinigt. Am Montag verständigte man sich darauf, dass Wolfgang Knoch den Fraktionsvorsitz übernimmt und Claus Möller sein Stellvertreter wird. Jens A. Sprenger und Matthias Baumann sollen als Sprecher fungieren. Damit haben zwei Drittel der sechsköpfigen Fraktion einen Job. Gestern Abend stand ein weiteres Gespräch mit der CDU auf dem Programm.

Auf keinerlei fixierte Verbindung will sich die PDS einlassen. Ein Beschluss des Kreisvorstandes schließt jegliche "Koalition" aus, sagte der PDS-Kreisvorsitzende Klaus Biedermann. Man wolle sich eigenständig durch inhaltliche Arbeit profilieren.

Die Gremien der Fraktion sollen erst dann gewählt werden, wenn alle zehn Fraktionäre da sind. "Nicht vor September", so Biedermann.


09.07.2004 Andreas Johne