Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Berlin/Oberwellenborn.

Es geht in diesem Streit um Kompromisse. Große und kleine, deine und meine. Wer angefangen hat, ist klar. Volker Weber, Kreisvorsitzender der FDP Saalfeld-Rudolstadt, erinnerte seinen früheren Wahlkampfpodiumsgesellen Dr. Gerhard Botz (SPD) doch bösartigerweise daran, wie der spätere Bundestagsabgeordnete vor dem Wahltag gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer gewettert hatte.

Und jetzt? Alles kalter Kaffee: Nicht zwei Prozent, wie von der CDU/CSU einst angestrebt, sogar drei bis vier Prozent soll die "Märchensteuer" rauf, rechnet Weber das Zwischenergebnis der Koalitionsverhandlungen vor.

Botz zahlt mit gleicher Münze zurück. Herr Weber müsse doch wissen, dass Koalitionsverhandlungen Kompromissbereitschaft erfordern. Schließlich habe die FDP in der Zeit von 1982 bis 1998 sehr viele Kompromisse mit ihrem damaligen Koalitionspartner CDU/CSU ausgehandelt, "die oft zu erheblichen Steuererhöhungen geführt haben", so Botz. Die SPD habe in den Verhandlungen zumindest eine Abstufung der Mehrwertsteuererhöhung erkämpfen können. "Mit vielen meiner Fraktionskollegen vertrete ich nach wie vor die Auffassung, dass wir zuerst einen breiten, aber nicht undifferenzierten Subventionsabbau in Angriff nehmen müssen", sagte Botz.

Und trifft auf einen unnachgiebigen Kontrahenten. Weber: "Das Zeichen für Deutschland könnte nicht verheerender sein. Einfallslosigkeit und Kurzsichtigkeit kennzeichnen die bisherigen Entscheidungen der Koalition."


11.11.2005 Ostthüringer Zeitung