Seit Monaten liegt Antrag zur Markt-Tiefgarage vor - Verwaltung bringt keine Vorlage ein
Von OTZ-Redakteurin Ute Häfner Saalfeld. "Verschläft Saalfeld die Zukunft?", heißt es in einem Brief des FDP-Stadtrates Dieter Büchner, der OTZ vorliegt. Die Entscheidung des Rudolstädter Stadtrates, ein Kaufhaus mit 250 Parkplätzen in der Innenstadt zu bauen, ist ihm Anlass, auf die Situation in Saalfeld hinzuweisen.
Vor fast einem Jahr hatten die beiden FDP-Stadträte Büchner und Joachim Heinecke den Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, den Bau einer Tiefgarage unter dem Saalfelder Markt zu prüfen. Die beiden befragten über hundert Geschäftsleute in der Innenstadt, nur fünf seien der Meinung gewesen, das Vorhaben sei unnötig. "Alle anderen sehen in dem Bauvorhaben eine riesige Chance auch für die Entwicklung der Innenstadt", heißt es in dem Schreiben.
Die Bauverwaltung der Stadt erarbeitete ein Projekt, das einen Sommer Bauzeit und keine Sperrung der Innenstadt während des Baus vorsieht. "Seit dies alles bekannt ist, wäre es normal gewesen, dass die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage erarbeitet und sie dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegt. Aber genau das passiert nicht", ist Büchner inzwischen verärgert, dass die Verwaltung einen Antrag aus dem Stadtrat derart abhandelt, statt ihn zu behandeln.
Um die geplanten rund 120 Parkplätze zu finanzieren, müsste die Stadt im ungünstigsten Fall gut 800 000 Euro investieren. Jetzt würde der Gesetzgeber so ein Vorhaben noch fördern.
Die Bewirtschaftung der Parkflächen würde laut Büchner der Werbering übernehmen. Der Werbering würde die Parkgebühren steuern und über ein System der Parkgebührenrückerstattung das Angebot lukrativ machen. "Rein rechnerisch werden laut Bauverwaltung im ungünstigsten Fall 2,33 Euro pro Tag und Platz ausreichen, um die Parkfläche kostenneutral zu bewirtschaften, wobei der Sonntag gebührenfrei wäre", schreibt Büchner.
In seinen Augen hätten die Alternativvorschläge, die jetzt auftauchten, nur das Ziel, das Projekt Marktgarage zu zerreden. Das Projekt der Wobag, das Gebiet um das Loch und Auf dem Graben zu sanieren und hier Parkplätze zu schaffen, hält Büchner allerdings unbedingt für notwendig und richtig. Denn momentan habe Saalfeld zwar im Randbereich viele Parkplätze, aber eben nicht in der Innenstadt.
"Wir haben über 100 verschiedene Geschäfte mit einem guten Branchenmix und es wird von Seiten der Stadtverwaltung nichts unversucht gelassen, dem motorisierten Besucher, und auf den kommt es an, den Aufenthalt und das Durchfahren unserer Innenstadt so schwer wie möglich zu machen."
Ob die Verwaltung zum heutigen Stadtrat dazu Stellung bezieht, bleibt abzuwarten.
Haben die Gegner des Projektes vielleicht Angst, die Stadträte könnten sich für die Tiefgarage entscheiden?


19.07.2006 OTZ - Ostthüringer Zeitung