FDP-Bildungsexpertin zieht Bilanz

"Matschies Unzuverlässigkeit gefährdet Thüringens Zukunft", befürchtet die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing. "Er kann jederzeit wieder mit fadenscheinigen Argumenten zugesicherte Gelder verweigern", resümiert sie nach ihrer hochschulpolitische Bereisung. In den vergangenen Monaten hatte sie alle staatlichen und privaten Hochschulen in Thüringen besucht. Überall sei sie auf die selben Probleme gestoßen: "An den Hochschulen herrscht Verunsicherung darüber, ob und wann die Zusagen wieder zurückgezogen werden". Mit dem Ziehen der Notfallklausel habe Matschie gezeigt, dass auf sein Wort kein Verlass sei. Dieses Vorgehen sei schlicht illegal gewesen, weil es keinen objektiven Notfall gegeben habe. Nun noch jemanden zu finden, der sich auf den gerade in Verhandlung befindlichen Hochschulrahmenvereinbarung III verlassen wolle, sei fast unmöglich. "Damit können die Hochschulen letztlich nicht mehr planen. Und das gerade jetzt, wo wir die einmalige Chance haben, viele junge Menschen nach Thüringen zu holen". Mit den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht wollten in den kommenden Jahren mehr junge Menschen ein Studium aufnehmen, als bislang geplant, erinnert die FDP-Bildungsexpertin. "Zwar ist die Motivation an den Unis in Forschung, Lehre und Verwaltung hoch", weiß Hitzing aus zahlreichen Gesprächen. Aber alle Universitäten und Fachhochschulen arbeiteten am Limit oder bereits darüber. Ihre gewonnen Erkenntnisse will die FDP-Bildungspolitikern in der kommenden Sitzungsperiode des Thüringer Landtages in zahlreichen parlamentarischen Initiativen umsetzen. "Matschies Hochschulpolitik ist nicht langfristig konzipiert. So schnell wie er Sachen ankündigt, zieht er sie auch wieder zurück. So können wir Thüringen nicht für die Zukunft fitmachen", ist sie überzeugt. "Wir werden uns deswegen mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Studierenden, Lehrenden und Forschenden an den Thüringer Hochschulen durch langfristig Entscheidungen Planungssicherheit erhalten", verspricht Hitzing abschließend.

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19.08.2011 Pressestelle