Landtagswahl: SPD vergreift sich im Ton

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB hat die Sozialdemokraten im Freistaat scharf angegriffen. "Herr Matschie erklärt Kraft eigener Überheblichkeit, welche Parteien man in Deutschland nicht brauche. Dass er dabei nicht zuerst an die rechts- und linksextremen Parteien denkt, sagt viel über seine charakterliche Eignung aus", so Kurth in Entgegnung auf Aussagen der Sozialdemokraten, wonach man aus ihrer Sicht keine liberale Partei in Deutschland mehr brauche. "Solche Äußerungen sind völlig daneben." Bedenklich sei, dass mit dem SPD-Vorsitzenden Christoph Matschie ausgerechnet ein Kultusminister, der für die Bildung des demokratischen Wissens zuständig ist, solche Überzeugungen äußere. Neben der fehlenden persönlichen charakterlichen Eignung zeige Matschie auch "fachpolitische Lücken", die in solchen Situationen deutlich würden.

Gerade die SPD müsse sich an die eigene Nase fassen, sagte Kurth. Der reihenweise Einzug von rechtextremen Parteien in die Landtage von wie Sachsen oder Brandenburg habe eingesetzt, als Rot-Grün die Bundesregierung stellte. "Einen großen Einfluss auf die Wahlaussicht extremistischer Parteien hat eben doch die Tatsache, ob jemand Arbeit hat oder keine Arbeit hat. Die Höchststände an Massenarbeitslosigkeit unter sozialdemokratischer Verantwortung richteten auch in demokratischen Systemen mehr Schaden an, als die teuren und inflationär angestiegenen Anti-Rechtsextremismusprogramme ausbügeln können." Diese überhebliche Art werde der Wähler in Zukunft sicherlich nicht tolerieren.

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05.09.2011 Pressestelle