Scharfe Kritik an unwissenden Grünen

Der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth hat ein gänzliches Fallenlassen des sogenannten Bundesbetreuungsgeldes nicht ausgeschlossen. Nach seiner Auffassung sei die Überlegung von Bundesfamilienministerin Schröder richtig, die Bezugsdauer zu prüfen und gegebenenfalls zu kürzen. "Aus meiner Sicht kann das Projekt ganz gekippt werden. Gerade wir als Thüringer haben die Erfahrung gemacht, dass diese familienpolitische Maßnahme ohne konkreten gesellschaftspolitischen Gewinn ist." Eine komplette Aussetzung sei aber eine Entscheidung, die gemeinsam in der Koalition getroffen werden müsse, so Kurth, der auch Generalsekretär der FDP Thüringen ist.

In die Schranken gewiesen hat Kurth Grünen-Fraktionschefin Siegesmund, die bei der FDP unterschiedliche Auffassungen zwischen Land und Bund festzustellen meinte. "Ich empfehle Frau Siegesmund dringend die Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften. Sie wüsste dann, dass auch die Bundes-FDP kein Freund des Erziehungsgeldes ist." Kurth sagte, dass man in einer Koalition nicht 100-Prozent der eigenen Vorstellungen umsetzen könne. "Es hält schließlich heute Frau Rothe-Beinlich niemand vor, dass Sie auch nach ausdrücklicher Kritik und Verhöhnung des damaligen Umweltministers Trittin gegen Castoren demonstrierte. "Familienpolitik lohnt sich nicht für Parteiengezänk", so Kurth abschließend.

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09.10.2011 Pressestelle