Landespolitik

Denkfabrik, Sonderwirtschaftsgebiet und "Thüringen Kapital"

Jena, 05.09.03. Nach drei Monaten mit dem neuen Ministerpräsidenten Dieter Althaus habe sich in Thüringen eigentlich nicht viel verändert, meinte der FDP-Landeschef Dr. Karlheinz Guttmacher MdB heute. Vogel hatte Althaus mit seinem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Amt die Chance gegeben, sich noch vor den Landtagswahlen profilieren zu können.

"Bildungspolitiker ist der studierte Naturwissenschaftler immer aus Leidenschaft gewesen.", schrieb man über Althaus in einer Tageszeitung kurz vor Amtsantritt (Johann Michael Möller in Die Welt am 26. Mai 2003). Der Leidenschaft sei er aber bisher nicht nachgegangen, habe sie sogar abgelegt, meinte der FDP-Landeschef. Still und heimlich wäre die Denkfabrik Thüringen, eine Imagekampagne des Freistaates, begraben worden.

Auch auf Bundesebene spiele Althaus seine Rolle unsicher. Zu der Steuerreform äußere er sich nur vage. Der Renten- und Sozialreform stehe er zwiespältig gegenüber. Von seinen selbst gestellten Aufgaben zu Beginn sei er bisher kaum eine angegangen. Das "Thüringen Kapital" und das von Guttmacher seit langem beliebäugelte Sonderwirtschaftsgebiet Thüringen seien seine einzigen Errungenschaften in drei Monaten. "Das Thüringen Kapital wird aber nur mit gleichzeitiger Einführung der Sonderwirtschaftzone Nutzen bringen. Zum einen sind dann die Bürokratieverfahren weniger zeit- und kostenintensiv für Land und Wirtschaft. Zum anderen wird das "Thüringen Kapital" unterstützend die Wirtschaft im Land ankurbeln.", sagte Guttmacher heute morgen. Allerdings solle der Kredit vom Staat nach der derzeitigen Rezension zurückgefahren werden.

In sehr große Fußstapfen müsse er treten, hatte Guttmacher ihm vor drei Monaten prophezeit. Es würde für Althaus nicht einfach werden, diese auszufüllen. Dazu fehle es ihm auch noch an Profil. Nach drei Monaten sei die Prophezeiung zur Tatsache geworden. Aber man wolle ja nicht voreilig sein mit dem bilanzieren, denn das geschehe ja meistens erst nach 100 Tagen und die sind nächste Woche vorbei.


05.09.2003